Fislisbach
Gebäude zu hoch und breit gebaut: Gemeinderat spricht Busse von 2000 Franken

Das Verstossen gegen die Bauvorschriften kann teuer werden: Der Gemeinderat von Fislisbach hat einem Architekturbüro eine Busse von 2000 Franken aufgebrummt. Meistens liegen die Bussen aber im dreistelligen Bereich.

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In den letzten Wochen hat der Gemeinderat drei Strafbefehle ausgestellt. Der Grund: Verstösse gegen die Bauvorschriften. Die teuerste Busse beträgt 2000 Franken - ein Architekturbüro überschritt die bewilligte Gebäudebreite um 24 und die -höhe um 38 Zentimeter.

Die Busse von 500 Franken erhielt ein Einwohner, der seinen Vorplatz ohne Bewilligung massiv vergrösserte und teerte. Für das unbewilligte Aufstellen eines Baucontainers für Kleintiere - ein Stall mit Ausmassen von über zwei Metern - sprach der Gemeinderat eine Busse von 300 Franken aus.

Über die Identität der Gebüssten darf der Gemeindeschreiber Donat Blunschi keine Auskunft geben: «Diese untersteht dem Amtsgeheimnis.»

Pro Jahr sei es eine Handvoll Personen, die der Gemeinderat büssen müsse. «Die einen bauen oder ändern etwas an ihrem Grundstück ohne Bewilligung. Andere weichen von den bewilligten Plänen ab», erklärt Blunschi. «Die ausgesprochenen Geldstrafen sind meist im dreistelligen Bereich.»

Fachwissen beeinflusst Strafmass

Bei der Bemessung Bussenhöhe hat der Gemeinderat diverse Aspekte zu berücksichtigen: Das Ausmass des Verstosses und ob der Bauherr fahrlässig, grob fahrlässig oder mutwillig gehandelt hat. «Bei Fachleuten wie Architekten oder Bauherren, die im Bausektor tätig sind, kann man erwarten, dass sie über die Bauvorschriften Bescheid wissen», sagt Blunschi.

Verstossen sie gegen Bauvorschriften, könne man von Grobfahrlässigkeit ausgehen. So lässt sich auch die höchste der drei ausgesprochenen Bussen von 2000 Franken erklären: Neben dem grösseren Ausmass des Vergehens hatte auch das Fachwissen der Architekten einen Einfluss auf das Strafmass. Dieser Betrag entspricht der maximalen Strafe, die der Gemeinderat nach Baugesetz aussprechen darf.

«Im Zweifelsfall können die Einwohner auf der Bauverwaltung nachfragen, ob es eine Bewilligung braucht», meint Blunschi. Zudem hält jede Gemeinde die örtlichen Bauvorschriften in der Bau- und Nutzungsordnung fest. (ssu)