Obersiggenthal
Gemeindeammann: «Wir schweben nicht ziellos umher»

Der Gemeindeammann Dieter Martin äussert sich zum Vorwurf, es fehle eine politische Marschrichtung.

Pirmin Kramer
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Obersiggenthaler Einwohnerrat

Obersiggenthaler Einwohnerrat

Aargauer Zeitung

Nach Monaten der politischen Behaglichkeit – das Parlament genehmigte 2014 alle Anträge des Gemeinderates – fielen letzte Woche im Einwohnerrat einige Voten, die Ammann Dieter Martin als deftig bezeichnete. Kritisiert wurde parteiübergreifend, die Legislaturziele seien zu wenig deutlich ausgefallen. Ueli Zulauf (SP) etwa sagte, in den letzten Jahren sei eine politische Führung in Obersiggenthal nicht erkennbar gewesen. Jetzt, da im Gemeinderat neue Kräfte das Zepter übernahmen, hätte er sich eine bessere Prioritätensetzung gewünscht.

Dieter Martin, Gemeindeammann: «Mann kann darüber diskutieren, ob die Formulierungen der Ziele geglückt sind. Die Kritik hat uns aber überrascht.»

Dieter Martin, Gemeindeammann: «Mann kann darüber diskutieren, ob die Formulierungen der Ziele geglückt sind. Die Kritik hat uns aber überrascht.»

zvg

Gestern Dienstag folgte bereits die nächste Stichelei gegen den Gemeinderat. Die Fraktion SP/Grüne äusserte sich zur bevorstehenden Einwohnerratssitzung, in der über Finanzplan und Budget abgestimmt wird. «Einerseits zeigt der Gemeinderat im Finanzplan die Notwendigkeit einer Steuererhöhung auf. Andererseits scheut er davor zurück, diese Massnahme mit dem Budget 2015 auch tatsächlich zu beantragen. Was die Exekutive dem Einwohnerrat in von Form von Legislaturzielen, Finanzplan und Budget präsentierte, zeuge von wenig Bereitschaft zur politischen Führung», kritisiert die linke Fraktion. Zu polemischen Vorwürfen wolle er sich nicht äussern, sagt Martin, zu inhaltlichen Fragen der Finanzpolitik aber sehr wohl. Das Budget sei durchdacht; der Gemeinderat vertrete die Ansicht, dass erst sämtliche Sparmöglichkeiten ausgeschöpft werden müssten, die Steuererhöhung sei das letzte Mittel. «Kommendes Jahr können wir das Budget noch mit einem Steuerfuss von 98 Prozent stemmen, ab 2016 sieht der Finanzplan eine Erhöhung um zwei Prozent vor.»

Der Start des Gemeinderates in die Amtsperiode erachte er als geglückt, sagt Martin. Die Findungsphase der neu zusammengesetzten Exekutive bezeichnet er als beendet.