Neuenhof
Gemeinderat erwartet Minus von 1,5 Millionen Franken – Schuld sind Corona und nichtbezahlte Krankenkassenprämien

Die Coronakrise, eine Million Franken weniger beim Finanzausgleich und nichtbezahlte Krankenkassenprämien schlagen aufs Budget 2021 der Gemeinde Neuenhof. Eigentlich war dort eine Verringerung der Verschuldung geplant.

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Der Neuenhofer Gemeinderat hat in den Legislaturzielen 2018 bis 2021 eigentlich die Verringerung der Verschuldung als Ziel verankert.

Der Neuenhofer Gemeinderat hat in den Legislaturzielen 2018 bis 2021 eigentlich die Verringerung der Verschuldung als Ziel verankert.

Die Gemeinde Neuenhof hat ihren Budgetvorschlag 2021 veröffentlicht. Dieser sei wiederum als Sparbudget erarbeitet worden, schreibt die Gemeinde in einer Mitteilung. Die Ausgaben seien auf ein Minimum beschränkt und mögliche Einnahmepositionen optimiert worden. Wegen der Corona-Epidemie erwartet der Gemeinderat einen Rückgang der Gesamtsteuereinnahmen um rund sieben Prozent. Ausserdem würden die Kosten vor allem in den Bereichen «Gesundheit» und «Soziales» steigen, weshalb insgesamt mit einem Minus von rund 1,5 Millionen Franken zu rechnen sei.

Neuenhof budgetiert auch einen markant tieferen Betrag beim kantonalen Finanzausgleich, da die Gemeinde letztes Jahr hohe Steuereinnahmen verzeichnen konnte. Gemäss Mitteilung handle es sich um rund 3,8 Millionen Franken, also um eine Million weniger als in diesem Jahr.

Die Ausgaben würden wie in den Vorjahren massgeblich durch die Kosten in den Bereichen «Bildung», «Gesundheit» und «Soziales» beeinflusst. Im Bildungsbereich seien nebst den ordentlichen Betriebskosten insbesondere zusätzliche Mittel für die Umsetzung des Lehrplans 21 im Budget vorgesehen. Die Kosten im Bereich der Pflegefinanzierung steigen auch im Jahr 2021 weiter. So mussten gegenüber dem Budget 2020 nochmals rund 100000 Franken höhere Kosten ins Budget aufgenommen werden. Die Gemeindebeiträge an die Pflegefinanzierung betragen voraussichtlich 1,6 Millionen Franken, was rund 181 Franken pro Einwohner ausmache.

Krankenkassenbeiträge: Schlechte Zahlungsmoral

Auch geht die Gemeinde davon aus, dass die Kosten im Sozialbereich eher ansteigen werden. Das Budget sieht insbesondere steigende Kosten bei den Gemeindebeiträgen an nicht bezahlten Krankenkassenprämien und -leistungen von Neuenhoferinnen und Neuenhofern in der Höhe von 500000 Franken vor. Die Gemeinde weise damit die zweithöchsten Kosten in diesem Bereich im Kanton Aargau aus.

Der Neuenhofer Gemeinderat hat in den Legislaturzielen 2018 bis 2021 die Verringerung der Verschuldung als Ziel verankert. Doch der erwartete markante Rückgang der Steuereinnahmen werde dazu führen, dass die Strategie 2021 voraussichtlich nicht eingehalten werden kann, da faktisch keine Mittel aus dem laufenden Geschäftsgang für den Schuldenabbau zur Verfügung stehen.

Er sei sich dieser negativen Entwicklung bewusst, trotzdem hält der Gemeinderat grundsätzlich an den Legislaturzielen fest. Er werde die mittel- und langfristigen Auswirkungen der Covid-19-Epidemie im Finanzplanungsprozess aufnehmen und aus seiner Sicht notwendige Massnahmen zur Sicherung der Erreichung der Zielsetzungen frühestens im Sommer 2021 aufzeigen können. (cla)