Baden

Geri Müller leitet am Montag die Sitzung, an der seine Ressorts verteilt werden

Geri Müller nimmt am Montag wieder seine Arbeit auf - und leitet eine Sitzung, an der seine Ressorts neu verteilt werden.

Geri Müller nimmt am Montag wieder seine Arbeit auf - und leitet eine Sitzung, an der seine Ressorts neu verteilt werden.

Am Montag kommt es in der ersten Stadtratssitzung nach der Rückkehr von Stadtammann Geri Müller zu einer komischen Situation. Er leitet eine Sitzung, an der seine Ressorts neu verteilt werden. Es dürfte keine angenehme Situation werden.

In einem Punkt ist man sich in der Stadt Baden einig: Man wünscht sich die Rückkehr zur politischen Normalität. Doch von Ruhe keine Spur.

Dass das Zustandekommen des Stadtratsentscheides, Geri Müller als Stadtammann entmachten zu wollen, an die Öffentlichkeit gelangt ist, wirft neue Fragen auf.

Dies, weil solche Entscheide geheim gehalten werden müssen. Den bürgerlichen Vertretern im Einwohnerrat, allen voran Vizeammann Markus Schneider, wird nun von links vorgeworfen, man hätte bewusst bekannt gegeben, dass die beiden SP-Stadträtinnen Regula Dell’Anno und Daniela Berger gegen Geri Müller gestimmt hätten, und zwar zum Schaden der nichtbürgerlichen Seite. Die Umschreibung «klare Mehrheit» liess denn auch fast keine andere Schlüsse zu.

Gesamter Stadtrat unter Beschuss

Der Stadtrat muss sich überdies dem Vorwurf aussetzen, mit seinem Entscheid das Kollegialitätsprinzip verletzt zu haben. Zu diesem Schluss gelangte auch der Politologe Daniel Kübler in der az.

Im Stadthaus schweigt man sich darüber aus, wie es zu diesem Antrag gekommen ist, Müller die Ressorts wegzunehmen und ihn zum Rücktritt aufzufordern. Dass dazu die gesetzliche Grundlage fehle, erklärte auch Kübler.

Ob es an der Stadtratssitzung am Montag – der ersten mit Geri Müller seit Erscheinen des denkwürdigen Artikels in der «Schweiz am Sonntag» – zu einem Machtkampf oder gar zum Showdown zwischen Müller und dem Kollegium kommt, ist nicht auszuschliessen. Dass der Stadtrat dem Stadtammann wieder das Vertrauen aussprechen wird, gilt als eher unwahrscheinlich.

Im Stadthaus versucht man der Sache und ihrem weiteren Verlauf gelassen entgegen zu sehen. Die Geschäfte sind aus den Ressorts eingereicht worden.

Blick auf das Stadthaus in Baden. (Archiv)

Blick auf das Stadthaus in Baden. (Archiv)

Der Sitzungsablauf werde von Stadtammann Geri Müller, dem Verwaltungsleiter (Patrick Schärer) und dem Stadtschreiber (Heinz Kubli) vorbesprochen, erklärt Kommunikationschefin Jacqueline Keller. Und sie fügt gleich an: «Der Stadtammann wird den Vorsitz haben und die Sitzung leiten.»

Die Hierarchien zeigen auf, dass auch nach seiner Entmachtung die Zügel letztlich in der Hand von Geri Müller bleiben.

Der Stadtschreiber ist zwar gegenüber dem Gesamtstadtrat verpflichtet, jedoch dem Verwaltungsleiter und dieser dem Stadtammann unterstellt.

Wie absurd die Situation allerdings ist, zeigt erst dies: Die Ressorts des Stadtammanns, die interimistisch an den Vizeammann delegiert worden ist, müssen nun – höchstwahrscheinlich an Geri Müller vorbei – im Stadtrat neu verteilt werden.

Verwandte Themen:

Meistgesehen

Artboard 1