Remetschwil

Gilt das Solothurner Windpark-Regime bald auch im Aargau?

Das geplante Windrad auf dem Heitersberg

Das geplante Windrad auf dem Heitersberg

Auf dem Heitersberg wird vorläufig keine Windkraftanlage gebaut. Der Kanton Aargau will prüfen, ob die potenziellen Standorte für Windkraftanlagen in den Richtplan aufzunehmen sind – im Kanton Solothurn ist dies bereits der Fall.

Die Windkraftanlage wird vorläufig auf dem Heitersberg ob Remetschwil nicht gebaut werden können. Weil die geplante Anlage in einer Landschaftsschutzzone liegt, hat die Gesamtregierung eine Ausnahmebewilligung für den Bau der Anlage nicht bewilligt. Die Mittelland Windenergie GmbH hat nun 30 Tage Zeit, den Entscheid der Regierung anzufechten. Ob er angefochten werden wird, weiss Geschäftsführerin Theres Meier Wettstein zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht. Es gehe nun darum, zu eruieren, ob der Entscheid rechtens ist.

Umzonung würde Bau noch mehr verzögern

Ansonsten muss die Mittelland Windenergie GmbH den ordentlichen Weg gehen. Das heisst, sie muss eine Nutzungsplanänderung beantragen, in dem die Errichtung von Windenergieanlagen zugelassen ist. «Doch dies wird zeitlich viel länger dauern und zudem werden wir finanziell noch mehr aufwenden müssen», sagt Meier Wettstein. Sie rechnet mit rund 50 000 bis 100 000 Franken zusätzlich. Denn würde die Umzonung von der Gemeinde bewilligt werden, müsste Mittelland Windenergie nochmals ein Baugesuch eingeben, zu dem wiederum Einsprachen gemacht werden können.

Solothurn ist vorbildlich

Einfacher geht es derzeit im Kanton Solothurn. Der Kanton hat 2010 eine Anpassung im Richtplan vorgenommen. Er erstellte ein neues Kapitel unter dem Titel «Windenergie / Gebiete für Windparks». Aufgrund einer Windenergiepotenzialstudie wurden im Kanton Solothurn die potenziellen Gebiete eruiert, in denen Windkraftwerke errichtet werden können. Es steht aber auch geschrieben, dass auf den Bau von Kleinanlagen aus Gründen der Effizienz, der Wirtschaftlichkeit und des Landschaftsbildes grundsätzlich verzichtet werden soll.

Fünf potenzielle Gebiete für Windparks sind daraufhin im kantonalen Richtplan festgelegt worden. Unter anderem gehört auch das Gebiet Burg in Kienberg dazu. Genau dort wird das Projekt «Windpark Burg» geplant. Momentan laufen noch Untersuchungen, inwiefern die Tierwelt von dem Park beeinflusst werden würde und auch Windmessungen werden noch gemacht. Roman Jäggi, der Medienverantwortliche des Projekts rechnet mit ersten Ergebnissen Anfang 2013.

Doch ein wichtiger Schritt ist in Kienberg bereits getan: Der Standort wurde vom Kanton bereits offiziell im Richtplan als Windparkstandort aufgenommen. «Vom Kanton her haben wir die Unterstützung», sagt Jäggi.

Das Projekt «Windpark Burg» will in der Region Kienberg rund vier bis fünf Windkraftwerke realisieren - und nicht alle würden auf Solothurner Boden zu stehen kommen. Denn die angrenzende Gemeinde Oberhof liegt bereits im Aargau und es wäre durchaus denkbar, dass auch auf Oberhofer Gemeindegebiet ein Windkraftwerk erbaut werden würde. Dann hätte auch der Kanton Aargau wieder ein Wörtchen mitzureden.

Aargau prüft Richtplan-Anpassung

Denn der Kanton Aargau hat zwar 2008 ebenfalls eine Windenergiepotenzialstudie machen lassen, jedoch hat er die potenziellen Gebiete nicht im Richtplan registriert, wie dies der Kanton Solothurn gemacht hatte. Der Kanton Aargau hat im Richtplan die Grundanforderungen für grosse Windkraftanlagen und die Verfahren festgelegt. Der Grosse Rat hat die Festlegung von minimalen Windgeschwindigkeiten und Betriebszeiten als Bedingung für eine Bewilligung nicht in den Richtplan aufgenommen. Für grosse Windkraftanlagen braucht es im Aargau eine regional abgestimmte Spezialzone in der kommunalen Nutzungsplanung oder einen kantonalen Nutzungsplan – und es hat eine umfassende Interessenabwägung zu erfolgen.

«Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt arbeitet nun ein Konzept zur Nutzung der Windkraft im Aargau aus. Eine Gebietsfestlegung im Richtplan wird im Kanton Aargau geprüft», sagt Werner Leuthard, Leiter der Abteilung Energie. «Diese beinhaltet insbesondere eine Eingrenzung der möglichen Gebiete für grosse Windkraftanlagen auf wenige, generell geeignete Standorte. Die Entscheide sollen jedoch im Nutzungsplanverfahren vorbereitet und gefällt werden.»

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