Die Steuererträge von Fislisbach sind weggebrochen: Eine Million Franken liegen sie unter den Erwartungen. Dies teilte Gemeindeammann Silvio Caneri im Vorfeld der Einwohnergemeindeversammlung mit (az vom 12.11). Vor allem aus diesem Grund sollte der Steuerfuss von aktuell 98 Prozent um acht Prozentpunkte auf 106 erhöht werden.

Kein Wunder, trafen sich 226 Stimmbürger am Freitagabend denn auch in der Turnhalle Leematten ein, um über die Erhöhung – und den Voranschlag 2016 – zu befinden.

Erste Traktanden ohne wenn und aber genehmigt

«Ich bin überwältigt, eine so grosse Schar hier in der Turnhalle begrüssen zu dürfen», sagte Silvio Caneri zu Beginn der Einwohnergemeindeversammlung. Während die Stimmbürger den ersten drei Traktanden, die Erhöhung des Stellenplafonds um 260 Prozent in den Sozialen Diensten und die beiden Kreditunterschreitungen von gesamthaft rund 79 500 Franken, mit grossem Mehr zustimmten, ging es bei der Genehmigung des Budgets nicht mehr ganz so rund zu und her.

Stimmbürger stellt Gegenantrag

Zu Beginn der Diskussion meldete sich Stimmbürger Beat Wettstein zu Wort: Die Gmeind habe in den letzten Jahren Investitionen von rund 13 Millionen Franken genehmigt. Jetzt gelte es, in den sauren Apfel zu beissen und einer Steuerfusserhöhung von acht Prozentpunkten zuzustimmen. Wettstein war damit nicht einverstanden und stellte den Antrag, den Steuerfuss, wie in der Finanzplanung 2015 – 2019 vorgesehen, auf 102 Prozent anzuheben. Damit erntete er Applaus: «Ich bin sicher, dass es irgendwo möglich ist, Einsparungen vorzunehmen», sagte Stimmbürger Georges Benz und gab Wettstein seine Stimme. Christian Wüthrich hingegen fand, dass es unseriös wäre, wenn Fislisbach mit einem Steuerfuss von 102 Prozent weiterfahren würde. Ein weiterer Herr meinte wiederum: «Wir werden gerupft bis zum geht nicht mehr». Er habe es satt, zu zahlen und zu zahlen, sagte er in die Runde – die Anwesenden klatschten fest die Hände.

Steuerfuss zweimal gesenkt

Gemeinderat Peter Huber erinnerte daran, dass Fislisbach in den letzten Jahren auch zweimal den Steuerfuss gesenkt habe. «Das ist auch zu beachten.» Was passieren würde, falls der Steuerfuss bloss um sechs statt um acht Prozentpunkte angehoben würde? Silvio Caneri erklärte, dass durch die Differenz ein Fehlbetrag von 468 000 Franken entstehen würde. «Wo sollen wir diese Kosten einsparen?», fragte der Gemeindeammann in die Runde.

Nach weiteren Wortmeldungen ging es knapp vor 22 Uhr an die Abstimmung: Der Antrag auf eine Steuerfusserhöhung auf 102 Prozent wurde abgelehnt, wogegen in der Schlussabstimmung das Budget 2016 mit einem Steuerfuss von 106 Prozent mit 111 Ja- und 95 Nein-Stimmen genehmigt wurde. «Wir haben den Auftrag bekommen, zu sparen. Da werden wir hart sein», sagte Gemeindeammann Caneri mit Blick auf das knappe Resultat.