Untersiggenthal
Grosser Widerstand gegen Tempo 30: Gemeinde muss nach Petition wohl über die Bücher

Eine Petition gegen die flächendeckende Einführung vom Tempo 30 wurde von über 930 Personen unterzeichnet. Das bringt die Exekutive in Nöte, wie SVP-Gemeindeammännin Marlène Koller zugibt: «Wenn sich tatsächlich fast 1000 Personen aus Untersiggenthal gegen Tempo 30 wehren, müssen wir das Vorhaben überdenken.»

Carla Stampfli
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In Untersiggenthal, wie hier auf der Dorfstrasse, soll künftig Tempo 30 gelten. ces

In Untersiggenthal, wie hier auf der Dorfstrasse, soll künftig Tempo 30 gelten. ces

Carla Stampfli

Gegen das Vorhaben des Untersiggenthaler Gemeinderats, auf Anfang 2018 Tempo 30 einzuführen, regt sich grosser Widerstand (die az berichtete). Grund ist, dass dies flächendeckend auf dem Siedlungsgebiet – mit einigen Ausnahmen – geschehen soll. Federführend ist dabei die IG «Tempo 30 flächendeckend Nein»: Sie hat Ende März eine Petition lanciert und gefordert, dass der Gemeinderat auf sein Vorhaben verzichten soll. Dafür hat die IG Unterschriftenbögen in sämtliche Haushalte verteilt.

Obwohl noch bis Sonntag Unterschriften gesammelt werden, zeichnet sich bereits jetzt Erfolg für die Gegner ab. Wie IG-Sprecher Gerhard Strebel sagt, sei man von Rückmeldungen regelrecht überflutet worden. «939 Unterschriften sind bislang eingetroffen. Das überrascht uns völlig.» Denn man habe mit insgesamt rund 400 Unterzeichnenden gerechnet. Ausserdem habe man erwartet, dass die Rückmeldungen ab Mitte April zurückgehen würden, doch «noch heute erreichen uns täglich neue Unterschriftenbögen».

Hat die IG einmal alle beisammen, wird sie die Eingaben nach gewissen Kriterien filtern, etwa nach Geschlecht und Herkunft. «Grob geschätzt stammen rund 80 Prozent der Unterzeichnenden aus der politischen Gemeinde Untersiggenthal», sagt Strebel. Der Rest stamme von Personen, die in angrenzenden oder in ferner liegenden Gemeinden wohnen. «Dabei zeigt sich, dass diese regelmässig nach Untersiggenthal kommen», führt der IG-Sprecher aus. Etwa, weil sie im Dorf arbeiten, sich in Vereinen engagieren oder Dienstleistungen in Anspruch nehmen.

Info-Veranstaltung ist vorgesehen

In den nächsten Wochen will die IG die Petition übergeben. Strebel hofft, dass diese den Gemeinderat veranlasst, zu handeln: «In den Gesprächen hat sich gezeigt, dass viele unser Engagement zwar schätzen, jedoch befürchten, der Widerstand bleibe ungehört.» Das ist nicht der Fall, Gemeindeammann Marlène Koller (SVP) ist im Bilde. «Wenn sich tatsächlich fast 1000 Personen aus Untersiggenthal gegen Tempo 30 wehren, müssen wir das Vorhaben überdenken», sagt sie und erwähnt, dass man sich damit in einen Clinch bringe: «Tempo 30 flächendeckend» ist 2015 in den Kommunalen Gesamtplan Verkehr (KGV) integriert worden. «Damit haben wir ein behördenverbindliches Dokument, das wir umzusetzen haben.» Nun werde man die Petition abwarten und sie analysieren. «Danach legen wir das weitere Vorgehen fest.»

Klar ist: Es wird frühestens nach der Analyse der Petition eine Informationsveranstaltung geben – obwohl viele Tempo-30-Gegner dies von Beginn weg gefordert haben. «Die Diskussion hätte vor zwei Jahren stattfinden müssen, als der KGV öffentlich auflag. Damals gab es aber keinen Widerstand», begründet Koller. Ausserdem sei zweimal an der Gemeindeversammlung darüber informiert worden und der Betrag für die Erstellung des Gutachtens für Tempo 30 im Budget 2016 aufgeführt gewesen. «Doch auch darauf sind keine Reaktionen eingegangen.» Die Gegner hätten es schlicht verpasst, sich damals einzubringen, sagt Marlène Koller.