Killwangen
In Killwangen regt sich Widerstand gegen Planungsabgabe

170 Personen habe das Referendum gegen die Abgabe auf Planungsgewinne unterzeichnet. Damit kommt es in Killwangen zur Urnenabstimmung. Die Gemeindeversammlung hatte das Regelement zum Ausgleich von Planungsmehrweren angenommen.

Dieter Minder
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Eines der grossen freien Areale im Dorfzentrum.

Eines der grossen freien Areale im Dorfzentrum.

Chris Iseli

Momentan wird der Zonenplan der Gemeinde Killwangen überarbeitet. Unter anderem sind Umzonungen vorgesehen. Weiter gibt es in der Gemeinde Areale, die überbaut werden könnten. In beiden Fällen wird der Wert des Baulandes steigen. Von diesem Gewinn möchte der Gemeinderat 25 Prozent in die Gemeindekasse abzweigen. Damit sollen ein Teil der Planungskosten sowie Infrastrukturbauten finanziert werden. Als Grundlage dafür hat er das Reglement über den «Ausgleich von Planungsmehrwerten» verfasst und dieses der Gemeindeversammlung vorgelegt.

Mit 46 Ja gegen 39 Nein hatte die Gemeindeversammlung Killwangen das Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten angenommen. Nun müssen die Stimmberechtigten nochmals entscheiden, das Referendum wurde mit 170 Unterschriften eingereicht, 108 wären nötig gewesen. Wann die Urnenabstimmung stattfindet, ist noch offen. «Der Gemeinderat wird am Montag, an der ersten Sitzung des Jahres, entscheiden», sagt Gemeindeschreiberin Barbara Kastenholz.

«Unterstützt wurde ich von Personen, denen die 25 Prozent zu hoch sind und von Leuten, denen sie zu tief sind», sagt Peter Koch, der das Referendum initiiert hatte. Ausser ihm haben sich etwa ein halbes Dutzend Personen daran beteiligt. Neben der Höhe der Mehrwertabschöpfung kritisieren die Gegner des Reglements auch «Sonderregelungen und Ausnahmen». Sie finden, dass mit der Abgabe ein unnötiger Zwang zur Überbauung von Grünflächen ausgeübt werde und dass kantonale Vorgaben fehlten.