Wettingen

In zwei Stunden 182 800 Franken gespart

Werner Hartmann (Wettigrün) kritisiert Verhandlung im Einwohnerrat

Werner Hartmann (Wettigrün) kritisiert Verhandlung im Einwohnerrat

107,7 Millionen Franken wird das Unternehmen «Gemeinde Wettingen» im kommenden Jahr umsetzen. Doch bevor der Einwohnerrat das entsprechende Budget einstimmig genehmigte, diskutiert er zwei Stunden darüber.

107,7 Millionen Franken wird das Unternehmen «Gemeinde Wettingen» im kommenden Jahr umsetzen. Doch bevor der Einwohnerrat das entsprechende Budget einstimmig genehmigte, diskutiert er zwei Stunden darüber. «Wir stehen hinter dem Budget», sagte Martin Egloff, Fraktionssprecher der FDP. Ähnlich äusserte sich Andreas Rufener von der EVP/Forum 5430. Patrick Bürgi (CVP) attestierte dem Gemeinderat und der Verwaltung «fundierte und seriöse» Arbeit. Dagegen zeigte sich Pius Benz (SVP) erstaunt über den mangelnden Sparwillen des Gemeinderates. Trotzdem stellte sich die Fraktion hinter den Voranschlag. Somit waren alle Parteien für Eintreten, die Diskussion konnte beginnen.

Spitalpflege wird noch teurer

Im Namen der Finanzkommission präsentierte deren Präsident Paul Koller 13 Kürzungs- und einen Erhöhungsantrag. Insgesamt sparte der Rat 182 800 Franken.

Um 370 000 Franken, auf 6,13 Millionen Franken wurde der Beitrag an die Spitalfinanzierung aufgestockt. Die Gemeinde rüstet sich damit auf die vom Kanton für das kommende Jahr angezeigte Kostensteigerung. Dies zeigt, welch dominierenden Einfluss die gebundenen Ausgaben auf eine Gemeinderechnung haben. Unter die gebundenen Ausgaben fallen unter anderem Beiträge für die Spitalfinanzierung, Krankenpflege und Fürsorge. Sie werden den Gemeinden vom Kanton überbunden. In Wettingen sind dies rund 43 Millionen von Gesamtbudget von 107 Millionen.

Darf Spitex Gewinn machen?

Mit dem Spitexverein hat die Gemeinde eine Leistungsvereinbarung für die Pflege der Kranken abgeschlossen. Im kommenden Jahr erwartet der Verein bei einem Umsatz von 2 Millionen einen Gewinn von rund 13 000 Franken. Um diesen Betrag wollte die Finanzkommission den Beitrag an die Spitex kürzen. Die Gemüter erhitzen sich während der daraus resultierenden Diskussion zunehmend. Christine Meier (SP), betitelte den Streichungsantrag als lächerlich. Gemeinderätin Yvonne Feri stimmte zu: «Die Spitex ist ein eigenständiger Verein, der effektiv und wirtschaftlich arbeitet.» Ein Gewinn sei zu begrüssen. Schliesslich könnte der Verein auch negativ abschliessen, dann müsste der Verlust mit Rückstellungen bezahlt werden. Christian Wassmer (CVP) verteidigte den Streichungsantrag. Holger Czerwenka (Forum 5430) konterte: «Der kleine Gewinn, den der Verein im vergangenen Jahr erwirtschaften konnte, wird im Betrieb reinvestiert.» Der Einwohnerrat entschied mit 19 zu 18 Stimmen bei 8 Enthaltungen, dass die Spitex ihren Gewinn behalten darf, so er denn Ende 2012 wirklich zustande kommt.

Noch kein Weihnachtsgeschenk

Aus dem Budget gestrichen wurden dagegen 81 000 Franken für die Weihnachtsbeleuchtung Landstrasse. Die aus den 60er-Jahren stammende Beleuchtung reicht nicht mehr bis zum Ortseingang. Der Gemeinderat wollte sie deshalb bis auf die Höhe von Kenny's Autocenter verlängern. Doch jetzt soll damit gewartet werden, bis eine konkrete Planung für die Landstrasse vorliegt.
Mit dem Verzicht auf die Weihnachtsbeleuchtung verliert das Elektrizitäts- und Wasserwerk (EWW) im kommenden Jahr einen Auftrag, es hätte die Beleuchtung liefern dürfen. Somit mussten auch im Budget des EWW 81 000 Franken gestrichen werden. Das war auch die einzige Änderung, ansonst wurde das EWW-Budget einstimmig angenommen.

Lieber ein Auto als ein Board

Sehr engagiert wurde um ein so genanntes E-Bike-Board gefeilscht. Die Sozialabteilung wollte sich ein solches zulegen und hatte auch bereits Probefahrten damit durchgeführt. Doch es nützte nichts, die 3500 Franken wurden nicht bewilligt. Mehr Glück hatte dagegen die Polizei. Sie darf sich im kommenden Jahr für 80 000 Franken einen neuen Einsatzwagen als Ersatz für das defekte Auto leisten. Einstimmig beschloss der Rat, dass das Fahrzeug gekauft und nicht, wie ursprünglich vorgesehen geleast wird.

Um einen Drittel, auf 200 000 Franken, wollte die Finanzkommission den Budgetposten für die Standortförderung kürzen. Sie zweifelte an deren Nutzen. Der Gemeinderat reagierte rasch und unterbreitete der Finanzkommission ein Strategiepapier. «2012 steht das Thema Kommunikation im Vordergrund», sagte Ammann Markus Dieth. So viel Kommunikation zeigte Wirkung und der Streichungsantrag wurde abgelehnt.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1