Die Jahresrechnung 2017 der Stadt Baden schliesst mit 5,8 Millionen Franken im Plus. Im Vorjahr hatte die Stadt noch ein Defizit von 5,1 Millionen Franken eingefahren. Das Ergebnis kam erstens dank Steuereinnahmen zustande, die im Vergleich zum Vorjahr um 3,3 Millionen Franken angestiegen sind und die 80-Millionen-Franken-Grenze wieder überstiegen haben. Die Erwartungen waren noch im Herbst tiefer, kurz vor Jahresabschluss wurden die Aktiensteuern vom kantonalen Steueramt aber nach oben korrigiert. Der Aktiensteuerertrag Badens belief sich letztlich auf 16,2 Mio. Franken, stieg gegenüber dem Vorjahr somit um 8 Prozent an. Mit dieser Zunahme war nicht zu rechnen. Und unter anderem mit dem Argument der zuletzt gesunkenen Steuerkraft der juristischen Personen hatte der Stadtrat vergangenes Jahr eine Steuerfusserhöhung gefordert. Doch der von einer bürgerlichen Mehrheit dominierte Badener Einwohnerrat stimmte dagegen.

Zweite Ursache für den Ertragsüberschuss sei das Sparprogramm «Optima», das nun Wirkung entfalte, erklärte Stadtammann Markus Schneider (CVP) gestern an einer Pressekonferenz. Dies zeige sich unter anderem beim Nettoaufwand, der um 7,5 Prozent sank (ein Jahr zuvor allerdings um 9 Prozent angestiegen war). Und drittens trugen ausserordentliche Erträge von 7 Mio. Franken – sieben Mal mehr als budgetiert – wesentlich zum Ertragsüberschuss bei.
Dass sich Markus Schneider mit dem Ergebnis zufrieden zeigte, das auch noch sein Vorgänger Geri Müller (Team/Grüne) mitverantwortete, lag auch am operativen Ergebnis, das mit 778 981 Franken leicht im Plus schloss. Der Stadtrat hat diesen Wert neu als entscheidende Messgrösse zur Beurteilung der Finanzergebnisse definiert. Er setzt sich aus der Gegenüberstellung von Aufwand und Ertrag zusammen, ohne Spielraum für buchhalterische Tricks zu bieten; so fliessen beispielsweise auch die ausserordentlichen Erträge nicht mit ein, die dieses Jahr besonders hoch ausfielen.

Grosse Investitionen stehen bevor

Im vergangenen Jahr tätigte Baden Investitionen in Höhe von 27,1 Millionen Franken. Davon konnte die Stadt mehr als die Hälfte aus eigener Kasse bezahlen. Der Selbstfinanzierungsgrad hat sich gegenüber dem Vorjahr verbessert (26 Prozent im 2016). Als Folge davon ist die Verschuldung Badens weniger stark als budgetiert angestiegen. Die Nettoschuld pro Einwohner beträgt 740 Franken pro Kopf. In den kommenden Jahren werden sich die Nettoschulden aufgrund grosser Investitionen wie dem Bau des Oberstufenzentrums Burghalde oder der Sanierung des Kurtheaters aber ungefähr verzehnfachen.

Schulden seien an und für sich kein Problem, sofern man aufzeigen könne, wie diese langfristig wieder abgebaut werden könnten, sagte Schneider. Dies soll in Baden unter anderem mit einem Ziel erreicht werden, das sich Stadt- und Einwohnerrat im Januar auferlegt haben: Im kommenden Jahrzehnt sollen insgesamt keine roten Zahlen geschrieben, wenn möglich gar Ertragsüberschüsse erreicht werden, wobei dies anhand des eingangs erwähnten operativen Ergebnisses gemessen werden soll. Markus Schneider zeigt sich zuversichtlich, dass diese Vorgabe erreicht werden kann, auch wenn sie eine grosse Herausforderung darstelle. Der Stadtammann forderte vor allem bei Investitionsprojekten ein Umdenken: «Wir müssen bei Investitionen zuerst die Frage klären, wie viel wir uns leisten können, bevor wir zu planen beginnen.» Die Investitionsvorhaben in erster Linie anhand der Wünsche zu entwickeln und die Kosten nicht zu priorisieren, wäre der falsche Weg, erklärte Schneider.

Historische Bilder aus Baden: