Nach einer Investitionsflaute geht es im 2013 los: Das Budget der Stadt sieht allein 50 Millionen Franken an Investitionen vor. Dank massivem Schuldenabbau ist der Finanzhaushalt so getrimmt, dass er die bevorstehen Hochinvestitionsphase bestens verdauen wird.
«Unser Finanzen sind solide, wir haben die vergangenen Jahre genutzt, um Schulden abzubauen und können den bevorstehenden grossen Brocken gelassen entgegen sehen», kommentiert Stephan Attiger das Budget 2013 und den Finanzplan 2013 bis 2016. Konnte die Stadt in den vergangenen Jahren ihre Investitionen problemlos selber finanzieren und gleichzeitig die Schulden von 164 (2008) auf 80 Millionen Franken (2012) abbauen, so wird sich das Bild in den nächsten Jahren wieder ändern.
Mit den anstehenden Schulbauten, Schulhausplatz, Wohnungsbau im Alterszentrum Kehl, Kurtheater - um nur die grössten Brocken zu nennen - wird der Selbstfinanzierungsgrad vorübergehend sinken und die Schulden wieder steigen.
Dank der kantonsweit höchsten Ertragssteigerung, erzielt durch wachsende Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen und einem soliden Fundament von knapp unter 30 Mio. Franken Aktiensteuern, verkraftet die Stadt auch die steigenden Kosten bei der laufenden Rechnung. «Wenn wir in Tagesstrukturen und in den Stellenplan der Abteilung Planung und Bau investieren, dann erhalten wir etwas zurück, was die Attraktivität der Stadt erhöht», erklärt Attiger.
Die laufende Rechnung sieht Einnahmen von rund 151 Mio. Franken vor. Abzüglich der 131 Mio. an Ausgaben bleiben über 20 Mio. Franken an Selbstfinanzierung für die Investitionen. Diese führen unter dem Strich zu einem Finanzierungsfehlbetrag von knapp 30 Mio. Franken. Die gesamten Gemeindesteuern sind mit gut 91 Mio. Franken gegenüber der Rechnung 2011 etwas tiefer budgetiert. 56,5 Mio. Franken werden an Steuern von natürlichen Personen erwartet, 28 Mio. an Aktiensteuern.
Dank einem fetten Liegenschaften-Portefeuille sollen die Zinseinnahmen einiges höher als die Zinskosten zu liegen kommen. Nebst leicht steigendem Aufwand bei der Stadt selber erhöhen sich die eigenen Beiträge (Spitalfinanzierung, Soziale Dienste, Finanzausgleich) auf ein Rekordhoch von 46,7 Mio. Franken, wovon allein mit 7,6 Mio. Franken (Finanzausgleich) die finanzschwachen Gemeinden des Kantons subventioniert werden.
Der Einwohnerrat wird an seiner Sitzung vom 16. Oktober über das Budget 2013 beraten.