Stetten

Kampf um Abstimmung erhitzt Gemüter

Künter Oberstufenschüler sollen in Stetten zur Schule gehen. az/archiv

Künter Oberstufenschüler sollen in Stetten zur Schule gehen. az/archiv

Der Kampf um die Abstimmung zum Schulvertrag sorgt vor der Urnenabstimmung durch den Flyer einer Schulpflegerin für Aufregung.

Der Kampf um die Abstimmung über den Schulvertrag  sorgt in Stetten für Furore. In einem Leserbrief an die az kritisieren diverse Stetter Bürger den Gemeinderat, «einseitig und unausgewogen» zu informieren. «Die Schulpflege, die Lehrpersonen sowie weitere politische Gegner erhielten keine Möglichkeit, in den Abstimmungsunterlagen eine Stellungnahme zu platzieren», begründen sie den Vorwurf. «Dazu sind sie auch nicht berechtigt», erklärt Martin Süess, Leiter Rechtsdienst Gemeindeabteilung des Kantons Aargau. Grund: Behörden und Kommissionen dürfen sich nicht aktiv am Abstimmungskampf beteiligen. Und: «Bei einer Referendumsabstimmung hat lediglich das Referendumskomitee das Recht, eine Stellungnahme abzugeben», sagt Süess.

Flyer der Schulpflegerin verärgert

Thomas Meli vom Referendumskomitee ärgert sich in einem Leserbrief: «Die Gegner des Schulvertrags ‹Pro Primar› überfluten die Bevölkerung mit Informationen.» Um an ihr Ziel zu gelangen, sei sogar eine Amtsperson eingeschleust worden, behauptet er. Konkret: Das Referendumskomitee kritisiert einen Flyer von Schulpflegerin Tamara Regez. «Sie hat einen Flyer voller Lügen verteilt.»

Susanne Nemmertz von «Pro Primar» entgegnet: «Unsere Gruppe informiert laufend. Auch wenn wir die Argumente auf dem Flyer unterstützen, haben wir nichts mit ihm zu tun».Meli ist auch deshalb empört, «weilRegez mit ihrem Flyer in sechs von neun Punkten falsch liegt.» Dass auf diese Art und Weise Abstimmungskampf geführt werde, sei bedauerlich.

Regez nimmt keine Stellung

Tatsächlich: Recherchen der az zeigen, dass Stetten nicht wie von Regez behauptet, die einzige Gemeinde ohne gesamte Primarstufe ist. Dottikon und Hägglingen führen ab dem Schuljahr 2014/15 gemeinsam eine fünfte und sechste Klasse in Hägglingen. Falsch ist das Argument, dass es in Stetten bei der Annahme des Schulvertrags weniger Pensum für Heilpädagogik gibt. Die Pensen werden nach Schülerzahlen vom Bildungsdepartement des Kantons Aargau zugeteilt. Auch wenn sich die Anzahl der Schüler reduziert – das Pensum pro Schüler bleibt sich gleich. Weiter gibt Regez an, Stetten würde bei einem Ja Schulgeld sowie Anlage- und Betriebskosten an Künten bezahlen. Schulgeld sowie Anlage- und Betriebskosten meinen aber dasselbe. Und zu guter Letzt: Dass Stetter Kinder ab dem Schuljahr 2014/15 in Künten keine Randzeitenbetreuung und keinen Mittagstisch haben werden, ist auch nur eine vage Prognose. Wie Gemeinderätin aus Künten Lea Müller bestätigt, führt Künten per Januar 2014 Randzeitenbetreuung ein. Zudem arbeite die Gemeinde an einem Konzept für einen Mittagstisch in Künten.

Tamara Regez wollte aus Krankheitsgründen keine Stellung zur vorgebrachten Kritik nehmen. Sie habe die Argumente zusammen mit der Schulleitung erarbeitet.

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