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In Ennetbaden sind Markierungen auf dem Boden, welche die Autofahrer auf die blaue Zone und die Parkdauer hinweisen. Der Kanton goutiert das nicht – nun hat sich sogar der Bund eingeschaltet.
«Ja, wir haben vom Kanton eine Verfügung betreffend unsere Markierungen erhalten», sagt der Ennetbadener Gemeindeschreiber Anton Laube.
In Ennetbaden wie in Brugg sind am Boden Markierungen angebracht worden, um die Autofahrer auf die blaue Zone und die maximal erlaubte Parkdauer aufmerksam zu machen. In beiden Gemeinden wurden die Markierungen zusätzlich zu den bereits bestehenden Signalisationstafeln angebracht, die von vielen Autofahrern übersehen werden.
Die Bodenmarkierungen sind dem Kanton ein Dorn im Auge, da sie keine Gesetzgrundlage haben und auch keiner Norm entsprechen. «Wenn wir das dulden, dann malt der Nächste ein Feuerwehrauto oder ein Schwimmbad auf die Strasse», liess sich Kai Schnetzler, Leiter Sektion Verkehrssicherheit beim kantonalen Verkehrsdepartement, im Juli zitieren. Komme hinzu, dass Autolenker durch die vielen zusätzlichen Markierungen unnötig abgelenkt würden, was zu gefährlichen Situationen führen könne.
Keine Vorprüfung beim Kanton
In Ennetbaden wurden die rund acht nicht zu übersehenden Bodenmarkierungen vor gut zwei Jahren angebracht. «Wir haben das damals beim Kanton nicht auf seine Rechtmässigkeit überprüfen lassen, weil die Markierungen auf Gemeindestrassen aufgetragen wurden», sagt Anton Laube. Anders als in Brugg, wo die Parkzeit in der Altstadt auf eine halbe Stunde beschränkt ist, beträgt die maximale Parkdauer in Ennetbaden vier Stunden – deutlich mehr als in normalen blauen Zonen.
Der Kanton hat die Fragen in der Zwischenzeit beim Bundesamt für Strassen (Astra) abklären lassen. «Das Astra hat uns bestätigt, dass solche Markierungen in der Tat problematisch sind», sagt Kai Schnetzler. «Jetzt geht es darum, eine Lösung auszuarbeiten.» Der Kanton habe eine solche skizziert und dem Astra nun zur Prüfung vorgelegt. Zum Inhalt der Lösung will sich Schnetzler noch nicht äussern. «Sobald wir grünes Licht erhalten, werden wir die betroffenen Gemeinden informieren.»
Blaue statt weisser Parkfelder?
Für Anton Laube könnte eine mögliche Lösung so aussehen, die Markierungen nicht aktiv entfernen zu lassen, sondern einfach verblassen zu lassen. «In unserer Antwort auf die Verfügung haben wir gleich noch eine Eingabe gemacht», verrät Laube. Konkret: Ennetbaden möchte die jetzt noch weissen Parkfelder – die eigentlich blaue Zonen mit einer maximalen Parkdauer von vier Stunden sind – gerne blau anmalen. «Auf diese Weise würden Autolenker sofort sehen, dass sie die blaue Parkkarte einstellen müssen; Bodenmarkierungen würden sich dann faktisch erübrigen», so Laube.
Zum Inhalt dieser Eingabe kann Kai Schnetzler vom kantonalen Verkehrsdepartement nichts sagen: «Davon ist mir ehrlich gesagt nichts bekannt. Unsere Abklärungen beschränken sich momentan auf die problematischen Bodenmarkierungen.»