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Karin Bächli wird neue Einwohnerratspräsidentin – wer aber ihr Stellvertreter? GLP und Grüne streiten sich
In der ersten Sitzung des Einwohnerrates Ende Januar wird das Badener Ratspräsidium neu besetzt.
Einwohnerrat Baden
Aller Voraussicht nach wird Karin Bächli (SP) zur Einwohnerratspräsidentin für die Jahre 2018 und 2019 und damit zur höchsten Badenerin gewählt. «Ich freue mich sehr auf die Aufgabe und darauf, Baden repräsentieren zu dürfen», sagt die 40-Jährige, die im Herbst den Einzug in die Stadtregierung um nur 17 Stimmen verpasste. Als Präsidentin wird sie die Sitzungen des Stadtparlaments leiten, bei Stimmengleichheit den Stichentscheid fällen, und zusätzliche repräsentative Aufgaben übernehmen. Die Wahl des höchsten Badeners ist jeweils Formsache; in aller Regel wird zum Präsidenten oder zur Präsidentin ernannt, wer zuvor zwei Jahre als Vize tätig war – dieses Amt hatte Bächli zuletzt inne.
Die Weichen für das Amt des höchsten Badeners werden somit jeweils bereits bei der Vizepräsidiumswahl gestellt. Auch diese hatte in der Vergangenheit meist rein formellen Charakter. Ein Turnus gibt vor, welche Partei das Ratsvizepräsidium besetzen darf. Die Vorschläge werden traditionsgemäss berücksichtigt. Dieses Jahr bahnt sich aber eine aussergewöhnliche Ausgangslage an.
Für einmal darf eine der kleinen Fraktionen den Vizepräsidenten (und designierten Präsidenten ab 2020) stellen. Infrage kommen Vertreter der EVP, GLP oder der Grünen. Während der einzige EVP-Einwohnerrat Alex Meier verzichtet, wollen sowohl Grüne als auch GLP einen Kandidaten empfehlen. Stefan Häusermann (Grüne) und Sander Mallien (GLP) stellen sich zur Wahl, wie sie auf Anfrage bestätigen. Häusermann begründet seine Kandidatur so: «Die Grünen sind seit 1989 im Einwohnerrat vertreten, hatten das Präsidium aber noch nie inne.» Sander Mallien kontert: «In zwei Jahren wird es turnusgemäss am Team Baden sein, den Vizepräsidenten zu stellen. Diese Partei bildet mit den Grünen eine Fraktionsgemeinschaft.» Werde diesen Januar ein Grüner ins Vizepräsidium gewählt, würde dies dazu führen, dass die Fraktionsgemeinschaft ab 2020 sowohl den Präsidenten als auch den Vize stellen dürfe. «Das wäre nicht im Sinne einer ausgeglichenen Verteilung.»
