Obersiggenthal

Keine Solidarität mit Baden: Nein zu Mättelisteg, Nein zu Kurtheater

So wird das Badener Kurtheater in Zukunft aussehen. Obersiggenthal beteiligt sich finanziell nicht am Umbauprojekt

So wird das Badener Kurtheater in Zukunft aussehen. Obersiggenthal beteiligt sich finanziell nicht am Umbauprojekt

Der Obersiggenthaler Einwohnerrat hat am Donnerstagabend gleich zwei Kredite zur Mitfinanzierung von regional bedeutenden Projekten abgelehnt.

Der Obersiggenthaler Einwohnerrat hat am Donnerstagabend einen Kredit von 260000 Franken zur Beteiligung am Kurtheater-Umbau abgelehnt.

Insgesamt kostet die Sanierung des Badener Theaters 34 Millionen Franken, doch die Stadt wird nicht alle Kosten alleine tragen müssen. 18 Gemeinden der Region Baden beschlossen, sich mit insgesamt 2 Millionen Franken an den Kosten zu beteiligen. Begründung: Das Kurtheater sei ein Image-Träger der Region und leiste einen wichtigen Anteil zur Standort-Attraktivität der ganzen Region.

Auch der Obersiggenthaler Gemeinderat hatte sich gegenüber dem Verband "Baden Regio" bereits für eine Beteiligung ausgesprochen - mit dem Vorbehalt, dass der Einwohnerrat noch zustimmen müsse. Das Gemeindeparlament sprach sich mit 20 Nein- gegenüber 17 Ja-Stimmen nun aber gegen den Kredit aus.

Josef Sieber (CVP) sagte:  "Bald werden wir über eine Steuerfusserhöhung abstimmen müssen, nachdem wir diesen bereits vor zwei Jahren nach oben anpassen mussten. Es gibt viele Ausgaben, die wir nicht beeinflussen können. Wenn wir in ein Projekt wie das Kurtheater investieren, gefährden wir unsere eigenen Investitionsvorhaben. Es fällt uns nicht leicht, aber in der heutigen Situation müssen wir den Antrag leider ablehnen."

Gemeindeammann Dieter Martin (FDP) appellierte vergeblich an die Solidarität der Parlamentarier: "Wir sollten Solidarität mit unseren Nachbarn bekunden. Das Kurtheater ist ein Standortvorteil, auch für uns." Obersiggenthal werde momentan als arme Gemeinde wahrgenommen. "Zu Unrecht, wir gehen nicht am Krückstock. Wir müssen nun endlich mal wieder ein Lebenszeichen setzen." 

Nein auch zu Mättelisteg

Der Einwohnerrat lehnte ein weiteres Projekt von regionalem Interesse ab: Einen Kredit von 492500 Franken für den Mättelisteg über die Limmat, der das Obersiggenthaler Oederlin-Areal mit Baden verbinden soll. Dieser Kredit sollte aber erst dann ausgelöst werden, wenn vonseiten  der Entwicklungsträger des Oederlin-Areals eine verbindliche Zusicherung für eine Kostenbeteiligung in derselben Höhe vorliege. 

Hintergrund: Baden, Ennetbaden und Obersiggenthal wollten sich die Kosten von 3,45 Millionen Franken für den Bau der Brücke ursprünglich teilen. Im letzten Herbst erklärte Obersiggenthals Gemeinderat aber, es fehle das Geld, um den Drittelsanteil bezahlen zu können. Dank einer Motion von Urs Müller (Grüne), Volkmar Haueisen (CVP) und Theo Flückiger (SP) kam es nun aber doch noch zu einer Abstimmung. 

Der Kredit wurde nach einer intensiven Diskussion mit 25 Nein-Stimmen gegenüber 12 Ja-Stimmen abgelehnt. Die Befürworter hatten argumentiert, es handle sich beim Mättelisteg um eine Investition, die auf Dauer Rendite abwerfe. Denn durch die Brücke werde die geplante Oederlin-Wohnüberbauung attraktiver für steuerkräftige Neuzuzüger. 

Für die Gegner des Kredits wäre der Steg um ein Vielfaches zu teuer gewesen. "Wenn der Steg so wichtig ist, damit die Wohnungen verkauft werden können, werden ihn die Investoren aus eigener Kasse erstellen", erklärte Stefan Semela (FDP). 

Der Badener Einwohnerrat hatte den Kredit im letzten Oktober ebenfalls abgelehnt. Als einzige der drei Gemeinden stimmte Ennetbaden seinem Drittelsanteil zu. 

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