Turgi

Linke gehen in die Opposition

Turgi: Der Gemeinderat ist fest in bürgerlicher Hand. Sandra Ardizzone/AZ-Archiv

Turgi: Der Gemeinderat ist fest in bürgerlicher Hand. Sandra Ardizzone/AZ-Archiv

Künftig wird wohl nur noch die Bürgerliche Vereinigung im Gemeinderat vertreten sein.

Die linken Turgemer Parteien werden den frei werdenden Gemeinderatssitz von Priska Meier (Interessengemeinschaft Turgi) bei der Ersatzwahl am 10. Juni nicht verteidigen. «Aus den Reihen der IG, der SP und der Grünen konnte sich niemand für eine Kandidatur erwärmen», teilt die IG mit, die 2012 als Gegengewicht zur Bürgerlichen Vereinigung Turgi (BVT) gegründet wurde. Priska Meier ist derzeit neben vier BVT-Mitgliedern die einzige linke Vertreterin im fünfköpfigen Gremium. In den vergangenen Jahren habe sich leider gezeigt, dass eine Einzelvertretung im Kollegium kein gangbarer Weg sei, heisst es in der Mitteilung weiter. «Priska Meier wurde nicht nur die grosse Belastung der Ressorts Bildung, Kultur, Gesundheit und Soziales zum Verhängnis, sondern auch die mangelnde Unterstützung innerhalb des Gemeinderates, was sich mit den unterschiedlichen Wertvorstellungen erklären lässt.» Unter den derzeitigen Umständen verzichte darum auch Guido Bertozzi (Grüne), der bei den letzten Wahlen im Herbst noch angetreten war, auf eine Kandidatur.

Die Frage der Kräfteverhältnisse

Nun bleibe der IG und den Linksparteien nichts anderes übrig, als in der laufenden Legislatur in die Opposition zu gehen und ihre demokratischen Rechte ausserhalb der Exekutive wahrzunehmen, beispielsweise an der Gemeindeversammlung und bei Bedarf mit Eingaben und Einsprachen. Die Kräfteverhältnisse würden im Gemeinderat nun nicht mehr korrekt wiedergegeben: «Wären die Stimmverhältnisse massgebend, würde der Gemeinderat aus drei Vertretern der BVT und aus zwei Mitgliedern der Gruppe SP, Grüne und IG bestehen.» 2002 bis 2011 stellten die Linken mit Theo Wenger (SP) noch den Gemeindeammann, 2013 schafften sie mit Priska Meier (IG) noch einmal den Einzug in den Gemeinderat.

Für die Nachfolge von Priska Meier ist bis zur offiziellen Anmeldefrist nur eine Kandidatur eingegangen: Die BVT portiert Romina Suppa (Jahrgang 1979), die auch Mitglied der CVP ist. Meldet sich nicht noch jemand überraschend und inoffiziell zur Wahl, wird die BVT künftig alle Sitze im Gemeinderat besetzen.

«Vielfalt weiterhin gegeben»

BVT-Präsident Robert Landis: «Wir freuen uns sehr, dass sie sich für diese Aufgabe zur Verfügung stellt. Romina Suppa hat alle Fähigkeiten und ist voll motiviert, diese Aufgabe anzugehen.» Es sei keinesfalls das Ziel der BVT, alle Sitze im Gemeinderat zu besetzen, erklärt Landis. «Wenn die IG, SP oder Grüne jemanden zur Wahl angemeldet hätten, der nicht dem extremen Spektrum angehört, hätten wir eine solche Kandidatur unterstützt. Es dient dem Rat nicht, wenn die Linken nicht vertreten sind. Dass sie niemanden gefunden haben, ist aber nicht unsere Schuld», sagt Landis. Weiter gibt er zu Bedenken: «Wir sind eine Vereinigung und keine Partei, uns gehören Vertreter mit unterschiedlichen Positionen an, die nur gemein haben, dass sie rechts von der SP sind. Insofern ist eine Meinungsvielfalt im Gemeinderat nach wie vor gegeben.»

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