Spreitenbach

Nach Blitz-Rücktritt: Nächster Gemeindepräsident soll nicht mehr Vollzeit arbeiten

Marcel Lang.

Marcel Lang.

Nach dem schnellen Rücktritt von Marcel Lang als Gemeindepräsident, soll in Spreitenbach die Exekutive und Verwaltung neu organisiert werden. Im Rahmen eines Vernehmlassungsverfahrens konnten sich nun die Spreitenbacher Parteien dazu äussern.

Spreitenbachs Gemeindepräsident Marcel Lang trat im Juni nach nur 22 Tagen zurück. Daraufhin brachte die verbliebene Exekutive eine Reorganisation von Gemeinderat und Verwaltung ins Rollen. Es wird deshalb nicht vor März 2021 zur Wahl eines neuen Oberhaupts kommen.

Aktuell ist der Gemeindepräsident auch Verwaltungsleiter. Eine solche Stelle soll nun geschaffen werden, damit sich der oder die künftige Gemeindepräsidentin strategischen Aufgaben widmen kann. Er oder sie solle weiterhin repräsentative Pflichten übernehmen und wäre unter anderem für den Austausch mit den Nachbargemeinden verantwortlich.

Die neue Aufgabenteilung könnte dazu führen, dass das Amt nicht mehr in Vollzeit ausgeübt wird. Für den Gemeinderat ist es aber kaum denkbar, dieses in einem Pensum unter 50 Prozent zu führen.

SVP: Zwei Hundertprozent-Pensen sind zu viel

Zum Vorschlag des Gemeinderats konnten sich die Parteien bis zum 15. September äussern. «Schon die vorzeitige Demission von Josi Bütler, gefolgt von Valentin Schmid und auch das faktische Nichtantreten von Marcel Lang müssen als Indizien für eine Überlastung gewertet werden», schreibt die SVP in ihrer Stellungnahme.

Ausserdem könne die eigentlich für einen ­«Gemeindejob» grosse Personalfluktuation ebenfalls als Zeichen in dieser Richtung gedeutet werden. Aus diesen und weiteren Überlegungen stellt sich die SVP hinter die Idee, die Führungsaufgaben neu zu organisieren. Die Partei kann sich nicht vorstellen, dass der Präsident weiterhin Vollzeit angestellt ist. «Für die SVP wären zwei Hundert-Prozent-Pensen eindeutig zu viel.» Sie gewichtet die Stelle des Verwaltungsleiters als höher.

Die Spreitenbacher FDP geht mit der SVP einig, will aber zum aktuellen Zeitpunkt vor allem eines: eine externe Evaluation. «Wenn ich meine Firma neu organisieren will, bringt es mir mehr, wenn ich auch noch eine Meinung von ausserhalb einhole», sagt Präsident Stefan Waldvogel.

Pendant in Suhr als tauglicher Weg?

Auch für die SP-Sektion ist eine Verwaltungsreorganisation angezeigt, aber das vorgesch­lagene Modell nicht sakrosankt. Es gebe ein bereits umgesetztes Pendant in Suhr, wo ein an­gestellter Geschäftsführer den fünfköpfigen Gemeinderat von der operativen Verwaltungsführung entlastet. Die SP verweist in ihrer Stellungnahme aber noch auf andere Möglichkeiten der Gemeindeführung; deshalb sei es für die Sektion fraglich, ob angesichts dieser Vielfalt das «Modell Suhr» tatsächlich der einzig taugliche Weg sei. Ausserdem: «Eine engagierte Persönlichkeit könnte das Amt des Gemeindepräsidenten auch im Teilzeitpensum von 50 bis 70 Prozent wahrnehmen – sofern die Rahmen­bedingungen stimmen», so Präsident Manuel Fischer.

Die CVP begrüsst den gemeinderätlichen Vorschlag ebenso, will aber nicht, dass das Pensum zu stark gekürzt wird. Präsident Mato Banovic: «Der Amtsinhaber würde zwar von seinen administrativen Aufgaben befreit, hätte aber immer noch eine entscheidende Funktion, die ihre Zeit benötigt.» Bei der CVP sei man sich bewusst, dass die Neuorganisation zu höheren Kosten führen wird. Man sei aber gewillt, im Sinne einer qualitativ nachhaltigen Lösung, die Kosten dafür mitzutragen.

Der Gemeinderat wird die Stellungnahmen nun auswerten und hofft, über die Ergebnisse aus dem Vernehmlassungsverfahren am Politapéro vom 30. Oktober zu berichten. Ziel ist, dass die Gmeind am 1. Dezember über den Stellenantrag einer Verwaltungsleitung abstimmen kann.

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