Fall Gomes
Nach Eklat im Mellinger Gemeinderat: Jetzt soll ein Mediator Hilfe leisten

Nachdem dem Mellinger Gemeinderat Beat Gomes Ressorts entzogen wurden, will die Exekutive eine externe Person beiziehen, um die Differenzen zu bereinigen. Gomes ist von dieser Methode nicht überzeugt.

Carla Stampfli
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Chris Iseli

Es war der erste öffentliche Auftritt des Gemeinderats, seit es Mitte August zum Eklat kam. Anlass war die ausserordentliche Gemeindeversammlung, an welcher der Planungskredit «Entwicklungsrichtplan Zentrum» und der Projektierungskredit für die Altstadtaufwertung im Fokus standen.

Der Gemeinderat liess am Donnerstagabend nicht verspüren, dass im Gremium Meinungsverschiedenheit herrscht. Die Traktanden wurden wie gewohnt erläutert, es wurde diskutiert und über die Anträge befunden. Erst am Ende der knapp 90-minütigen Versammlung informierte Gemeindeammann Bruno Gretener (FDP) die 141 anwesenden Stimmberechtigten über die angespannte Situation im Gemeinderat.

Die Fronten seien zwar verhärtet, sagte Gretener. Aber es sei nicht so, dass an den Gemeinderatssitzungen am Montagabend nur die Fetzen fliegen würden. «Es muss möglich sein, die bestehenden Differenzen anzusprechen und wenn möglich zu bereinigen und dafür möchten wir eine externe Person beiziehen. Dazu braucht es aber von allen Beteiligten die Bereitschaft zu einer solchen Aussprache», sagte Gretener.

Wer schlichten soll, ist noch unklar

Zur Erinnerung: Der Gemeinderat hatte vor rund sechs Wochen seinem Mitglied Beat Gomes (parteilos) einen Teil seiner Ressorts entzogen (die AZ berichtete). In der Begründung sprach die Exekutive unter anderem von mehrfachem Fehlverhalten, Missachtung des Kollegialitätsprinzips sowie Gomes’ Verhalten gegenüber Mitarbeitenden, Behörden und Kommissionsmitgliedern. Auf den Inhalt ging sie wegen des Amtsgeheimnisses nicht weiter ein. Gomes seinerseits sagte, der Ressortentzug habe mit seiner Doppelrolle als Journalist und Gemeinderat zu tun, wobei ihm unterstellt wird, dass er Themen, die im Gremium behandelt werden, dem «Reussboten» stecke und Artikel im Namen anderer schreibe. «Das ist absurd und so etwas würde ich nie machen», sagte er der AZ.

Wer die Person ist, welche die Wogen im Gemeinderat nun glätten soll, werde in den nächsten Gemeinderatssitzungen geklärt, sagte Gretener an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung. Weitere Details könne er derzeit nicht bekannt geben. So auch nicht zur Frage, ob die Unstimmigkeiten nicht auch ohne Mediator geschlichtet werden könnten, kostet dieser den Steuerzahler doch auch Geld.

Aus Sicht von Beat Gomes ist eine externe Person nicht nötig: «Ich wüsste nicht, weshalb es einen Mediator braucht.» Und wenn, dann wolle er ein Vorschlagsrecht und Spielregeln, denn eine Mediation sei keine Plauderstunde. «Statt einen Mediator beizuziehen, wäre es mir lieber, man würde mir mitteilen, was man mir konkret vorwirft.» Der Gemeinderat hätte zwar das Gespräch gesucht. «Doch die Anschuldigungen und die Art und Weise waren inakzeptabel. Darauf war ich nicht vorbereitet.» Gomes sagt, er sei nach wie vor beleidigt und fühle sich in seiner Ehre verletzt. «Ich mache aber ganz sicher nicht den Buckel und gehe weiter meinen Pflichten nach.»

Umfahrung sei eine grosse Chance

Das Thema Mediator sorgte bei den Stimmberechtigten für keine Fragen; wohl aber dürfte beim anschliessenden Apéro das eine oder andere Wort darüber gewechselt worden sein. Was hingegen einige Fragen aufwarf, waren die Kredite «Entwicklungsrichtplan Zentrum» (220 000 Franken) und «Altstadtaufwertung 3. Etappe» (90 000 Franken). Der Gemeinderat beantragte sie im Hinblick auf die Umfahrung Mellingen.

Denn: Ist sie einmal realisiert, wird der Verkehr im Zentrumsbereich, sprich auf der Birrfeld- und der Lenzburgstrasse, sowie in der Altstadt abnehmen. «Die Umfahrung Mellingen gibt uns die grosse Chance, den Zentrumsbereich und die Altstadt attraktiver zu gestalten», sagte Gretener. Das Ziel sei unter anderem, dass der Durchgangsverkehr mit baulichen Massnahmen von heute täglich 15 400 Fahrzeugen auf 1500 reduziert werde.

«Für den Zubringerdienst, beispielsweise für Kunden, Anlieferer und Gewerbetreibende, bleibt die Altstadt aber jederzeit befahrbar», betonte der Gemeindeammann. Die Hauptgasse soll in eine Begegnungszone umgewandelt, wobei der Fahrbahnbereich verkleinert wird und das linke Tor neu nur Fussgängern vorbehalten ist. Mit dem Kredit wolle man die Details klären, wie die Altstadt verschönert und attraktiver gestaltet werden kann, so Gretener.

Ein Stimmberechtigter zeigte sich skeptisch, dass sich zwei Fahrzeuge, etwa Lastwagen, kreuzen könnten. Darüber hinaus wollte er wissen, ob das Postauto weiterhin durchs Reussstädtchen fahren wird. Gretener antwortete, dass über die öV-Kurse noch nicht diskutiert worden sei. Was das Kreuzen betrifft, sagte er, dass die Begegnungszone niveaufrei sei und mit der Umfahrung ein Lastwagenverbot gelte. «Sollten sich dennoch zwei Fahrzeuge kreuzen, müssen sie für eine kurze Zeit auf den Fussgängerbereich ausweichen.» Das sollte jedoch ohne weitere Probleme gehen, da Tempo 20 gelte.

Am Schluss genehmigten die Stimmberechtigten den Projektierungskredit mit grossem Mehr, ebenso den Planungskredit für den Entwicklungsrichtplan Zentrum. Mit Letzterem sollen konkrete Massnahmen und Teilprojekte entwickelt werden. Wie sollen angrenzende Gebiete entwickelt, wie kann das Gewerbe gefördert und wie kann die Parkplatzsituation optimiert werden? Solche und weitere Fragen will der Gemeinderat klären und danach passende Lösungen ausarbeiten.