Die Äusserungen von Franziska Grab (SVP) zur Situation im Gemeinderat haben im politischen Obersiggenthal für Unruhe gesorgt. «Es gibt leider Mitglieder im Gemeinderat, die ihre Aufgabe nicht seriös genug wahrnehmen, die schlecht auf Sitzungen vorbereitet sind und die ihre Ressorts ungenügend betreuen», sagte die Gemeinderätin und Frau Vizeammann nach der Bekanntgabe ihres Rücktritts, der im Sommer oder Herbst erfolgen wird. SVP-Fraktionspräsident Eugen Paul Frunz nannte den Gemeinderat überdies ein «zerstrittenes Gremium». Eine Aussage, die Gemeindeammann Dieter Martin (FDP) am Wochenende dementierte – in einer kurzen Ansprache vor rund 30 Zuhörern am Sponsorenapéro der Aargauer Meisterschaften der Kunstturnerinnen in der Sporthalle Obersiggenthal.

Auch die CVP sah sich nach den Äusserungen Grabs zu einer Stellungnahme gezwungen. Dies, weil die SVP-Politikerin niemanden namentlich an den Pranger, damit aber gleichzeitig sämtliche Gemeinderäte unter Generalverdacht stellte, ihren Job nicht seriös auszuüben. «Wir möchten betonen, dass bei den allgemein gehaltenen Vorwürfen von Frau Grab ans Gemeinderatskollegium unsere beiden Gemeinderäte nicht gemeint waren», teilt die CVP mit. Franziska Grab bestätigt auf Nachfrage, dass die Zusammenarbeit mit den beiden CVP-Vertretern Walter Vega und Linus Egger jederzeit konstruktiv gewesen sei. Somit bleiben nur noch zwei Personen übrig, an die sich Grabs Kritik richten könnte. Weil sie auch die Zusammenarbeit mit SP-Gemeinderätin Aline Schaich, seit Januar im Amt, als gut bezeichnet, muss Gemeindeammann Dieter Martin (FDP) Adressat ihrer Kritik gewesen sein. Dieser will sich auf Anfrage weder zu den Vorwürfen Grabs noch zur Stimmung im Gemeinderat äussern.

Nicht zum ersten Mal steht Dieter Martin im Gegenwind. Kritik an seinem Führungsstil äusserte im letzten Herbst vor dem ersten Wahlgang zu den Gemeindeammannwahlen der parteilose Gegenkandidat Franz Mesey («Obersiggenthal braucht endlich wieder eine Führungsperson») und vor dem zweiten Wahlgang auch Linus Egger (CVP), der neu ins Rennen stieg («Im Dorf herrscht Unzufriedenheit, was die politische Führung anbetrifft»). Egger will sich nun nicht mehr öffentlich zur Zusammenarbeit im Gemeinderat äussern.

«Wie konnte es dazu kommen?»

Seine Partei aber, die CVP, stellt den Gemeindeammann in der Mitteilung von dieser Woche nicht ins beste Licht, wenn auch in verklausulierter Form, wie es derzeit in der Gemeinde Mode zu sein scheint. «Wir sind sehr besorgt darüber, dass die beiden engsten Mitarbeiter des Gemeindeammanns – der Gemeindeschreiber und die Frau Vizeammann –, nur kurze Zeit nach Legislaturbeginn demissioniert haben», schreibt die CVP. «Es steht deshalb die Frage im Raum, wie es dazu kommen konnte und was zu tun ist.» Gemeindeschreiber Anton Meier, der im März nach 21 Jahren seinen Rücktritt per Ende Juli bekannt gab, will sich nicht zu den Gründen für seinen Entscheid äussern.

Warum diese Unruhe im Gemeinderat? Hans-Ulrich Schütz, Parteipräsident der SP, beobachtet die Querelen der bürgerlichen Parteien als Unbeteiligter aus sicherer Distanz. Die Krise habe eher strukturelle als personelle Gründe, sagt er. «Den Grund für die derzeitige Malaise orte ich in der Spardiskussion, die seit Jahren äusserst intensiv läuft.» Der Gemeinderat habe diese Finanzprobleme nicht verursacht, die Gründe dafür seien auf nationaler und kantonaler Ebene zu suchen. «Doch die bürgerlichen Fraktionen haben von ihren Gemeinderäten lange Zeit quasi Unmögliches erwartet, sie sollten das Dienstleistungsniveau in der Gemeinde trotz weniger Einnahmen und ohne Steuererhöhung mehr oder weniger aufrechterhalten.» Die ständigen Diskussionen und Reibereien hätten wohl auch innerhalb des Gemeinderates Spuren hinterlassen, vermutet Schütz. «Es kommt mir vor wie bei einem Schwarzpeterspiel. Es müssen jetzt offenbar Schuldige für die Krise gefunden werden, obschon möglicherweise die Spielregeln – das heisst die Vorgaben, was eine Gemeinde leisten soll – nie präzise genug festgelegt worden sind.» Diesbezüglich stehe auch der Einwohnerrat in der Verantwortung.

Für Unsicherheit sorgt derzeit ausserdem, dass die politische Debatte über eine mögliche Verwaltungsreform noch nicht abgeschlossen ist. Bei der Reform könnten Pensum und Lohn des Ammanns verändert werden. Auch wie das Jobprofil des neuen Gemeindeschreibers langfristig aussehen wird, ist ungewiss.