Kunst hat in der Stadt Baden einen hohen Stellenwert. Wird ein öffentliches Gebäude erstellt, so bekommt es einen künstlerischen Schmuck. Finanziert wird dieser durch das Kunst-Prozent der Unternehmerrechnungen, das aus der Stadtkasse verdoppelt wird – über den Baukredit und zulasten des Steuerzahlers. Einwohnerrat Mark Füllemann (FDP), Mitglied der Kunstkommission, verlangt zusammen mit Mitunterzeichnenden der FDP, CVP, SVP und SP, dass diese Regelung neu formuliert und vom Einwohnerrat abgesegnet werden soll.

Auch Architekten sollen bezahlen

Der Stadtrat hat diese Kunstprozent-Regelung am 30. Januar 1967 verabschiedet. Seither ist sie unverändert in Kraft und hat bis jetzt ihren Zweck erfüllt. Der Abzug des Handwerkerprozents wird bereits in der Ausschreibung erwähnt und ist zweckgebunden. Dass ein solcher Abzug aber nicht bei Honorarrechnungen von Architekten, Ingenieuren, Spezialisten etc. erfolgt, führt immer wieder zu Diskussionen – wie auch die Höhe der Honorare vom Einwohnerrat generell öfters kritisiert wird.

«Die aktuelle Praxis weist Mängel auf und sollte darum überarbeitet werden», sagt Füllemann, ohne diese Art der Kunstförderung bei öffentlichen Bauten grundsätzlich infrage zu stellen.

Für Füllemann ist nicht nachvollziehbar, weshalb Handwerker einen Beitrag leisten sollen, nicht aber beispielsweise Architekten über die Honorarrechnung. Er führt an, dass ja der Steuerzahler indirekt über den Baukredit das Kunst-Prozent bezahle. Welcher Betrag letztlich für Kunst zur Verfügung steht, wisse man aber erst, wenn die Abrechnung vorliege. Die Regelung beruht auf einem Stadtratsbeschluss, der laut Füllemann ja jederzeit geändert werden könne.

Grosse Brocken stehen an

Die bevorstehenden Grossprojekte würden es notwendig machen, die Regelung für das Kunst-Prozent anzupassen, sagt Füllemann. Er regt an, ab einer Million Franken den Beitrag von einem Prozent der Investitionssumme bis auf ein Minimum von 0,3 Prozent bei 30 Millionen Franken linear zu reduzieren. Nebst Kunst sollen auch andere Verwendungszwecke möglich sein, die in Bezug zum Bauwerk stehen. Bei allen geeigneten öffentlichen Bauten, die erstellt würden, soll künftig im Kostenvoranschlag ein Betrag für Kunst am Bau eingesetzt werden. Der Stadtrat wird beauftragt, die Regelung zu erneuern und dem Einwohnerrat vorzulegen.

Für Stadträtin Daniela Berger, Kulturvorsteherin und Präsidentin der Kunstkommission, kommt die Motion überraschend. Inhaltlich habe man in der Kunstkommission noch nie darüber diskutiert, sagt Berger.