Die Ostaargauer Strassenentwicklung (Oase) soll einen Schritt weiterkommen. Seit Dezember 2015 priorisiert der Kanton die Lösungen «Martinsbergtunnel» (mit Autobahnanschluss in Dättwil) sowie die Varianten «Baden West» (Tunnel Martinsberg und Kreuzliberg mit und ohne Anschluss Mellingerstrasse). Jetzt beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, er möge diese beiden Varianten als Zwischenergebnis im kantonalen Richtplan aufnehmen («Schweiz am Wochenende» vom 13. 5.). Auch für die Region Brugg sind noch zwei Varianten im Rennen.

Mit dem BVU am Tisch

152 Stellungnahmen gingen ein, wobei die Forderungen aus dem Raum Siggenthal bis zur Nullvariante, also Verzicht auf neue Verkehrsflächen, reichten. Die Gemeinden haben gemeinsam erklärt, sie würden unter diesen Voraussetzungen die Anpassung des Richtplans als Zwischenergebnis nicht unterstützen. Die Gemeinderäte von Untersiggenthal und Obersiggenthal machten separat eine Eingabe, der Einwohnerrat Obersiggenthal reichte sogar eine Petition ein.

Das BVU habe sich im März dieses Jahres nochmals mit den Siggenthaler Gemeinden zusammengesetzt, erklärt Departementsvorsteher Stephan Attiger. Die Gemeinden konnten zum Dossier und auch zur Botschaft nochmals Stellung nehmen. «Sie waren mit dem Vorgehen einverstanden, wenn auch weiter mit Skepsis. Die noch offenen Fragen wie zum Beispiel Mehrverkehr oder Angaben zur Finanzierung müssen bis zur Festsetzung geklärt werden», sagt Regierungsrat Attiger.

Die Stadt Baden und die Gemeinde Obersiggenthal fordern, dass der Fuss- und Radverkehr im Richtplan bereits festgesetzt werden solle. Zudem verlangt man im Siggenthal zusätzliche Massnahmen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht zu stark anwachse. Überhaupt fiel die Forderung, dass der Aspekt der Siedlungsverträglichkeit ebenso tief bearbeitet werden müsse wie die Mobilität. Im Zuge der ersten Vertiefung hat der Kanton nebst den wirtschaftlichen auch die ökologischen und gesellschaftlichen Dimensionen untersuchen lassen.

Weitere Meilensteine sind die öffentliche Mitwirkung (2018/19). Bis 2020 soll der Entscheid für die Festsetzung einer Variante im Richtplan im Grossen Rat fallen. Bis dann werden noch umfassende Expertisen gemacht, am Verkehrsmodell, betreffend Auswirkungen auf Umwelt, Siedlungsraum, zu Kosten und Finanzierung sowie zum Einfluss von Drittprojekten wie neue Limmatbrücke, Umfahrung Station Siggenthal, Weiterführung Limmattalbahn.