Obersiggenthal
Damit sich der Schuldenberg nicht verdoppelt: So will der Gemeinderat die Haushaltskasse in den Griff kriegen
Laut Prognosen wird sich die Nettoschuld von Obersiggenthal in den nächsten fünf Jahren mehr als verdoppeln. Damit das nicht eintrifft, hat der Gemeinderat nun einen Massnahmenplan erarbeitet. Eine neue Einnahmequelle soll helfen.
Um den Schuldenberg abzubauen, muss Obersiggenthal das operative Ergebnis in den Griff kriegen. Heisst: mehr einnehmen, weniger ausgeben.
Obersiggenthal muss den Gürtel enger schnallen, wenn die Gemeinde in fünf Jahren nicht mit einem doppelt so hohen Schuldenberg dastehen will. Im Moment beträgt die Verschuldung 20,7 Millionen Franken beziehungsweise 2346 Franken pro Kopf. Gemäss dem aktuellen Aufgaben- und Finanzplan wird die Nettoschuld bis Ende 2027 auf rund 43,6 Millionen Franken ansteigen.
Mitunter dafür verantwortlich sind der Bau des Schulhauses Goldiland sowie die Sanierung des Hallen- und Gartenbads. Solche Investitionen in Kombination mit einer ungenügenden Selbstfinanzierung sind der Grund, weshalb die Schulden in den vergangenen Jahren derart angestiegen sind – und weiter ansteigen werden. Die Aussichten sind trüb. Doch laut dem Gemeinderat besteht Hoffnung.
Dass er die Situation ernst nimmt, zeigte sich an einer Medienkonferenz vom Donnerstag, an der er die Traktanden der bevorstehenden Einwohnerratssitzung vom 1. Dezember vorstellte. Darunter die Antwort des Gemeinderats auf ein Postulat, das Peter Marten (FDP) vor zwei Jahren eingereicht hatte, als dieser noch Einwohnerrat war. Er forderte darin einen Massnahmenplan zum Schuldenabbau der Einwohnergemeinde Obersiggenthal ab 2025.
«Eine höhere Verschuldung ist grundsätzlich nicht dramatisch, wenn man Generationenprojekte tätigt», sagte Marten, mittlerweile Finanzvorsteher im Gemeinderat. «Aber es ist klar, dass wir unseren Schuldenberg verkleinern müssen, wenn wir auch in Zukunft in unsere Gemeinde investieren wollen.» Eine erneute Steuerfusserhöhung sei zwar besprochen, aber nicht als Sofortmassnahme definiert worden. Zuerst will der Gemeinderat andere Ansätze prüfen, in der Hoffnung, dass diese Wirkung zeigen.
Gemeinderat will Parzellen im Baurecht abgeben
«Das oberste Gebot ist, dass wir unser operatives Ergebnis besser in den Griff kriegen», erklärte Marten. Das heisst: weniger ausgeben, mehr einnehmen. Was die Ausgaben angeht, so plant der Gemeinderat, die im Aufgaben- und Finanzplan vorgesehenen Investitionen erneut kritisch zu hinterfragen. Dies auch nachdem der Einwohnerrat an seiner vergangenen Sitzung Ende September bereits diverse Posten gestrichen hatte. Marten sagte:
Finanzvorsteher Peter Marten (FDP).
«Dabei gilt es stets, den schwierigen Spagat zwischen dem Erhalt der Lebensqualität und dem Sparen zu schaffen.»
Diese Prüfung möchte der Gemeinderat im ersten Halbjahr 2023 abschliessen, damit die Ergebnisse bereits in das Budget 2024 einfliessen können. Ebenfalls sollen begleitende Massnahmen in Angriff genommen werden wie die Überprüfung der Entwicklung der Schülerzahlen und des Schulraumbedarfs sowie eine Prüfung des anfallenden Sanierungsbedarfs der Liegenschaften der Gemeinde. Dies ebenfalls mit dem Ziel, mögliches Sparpotenzial zu entdecken.
Um die Einnahmen zu steigern, will der Gemeinderat neu Mehreinnahmen aus Baurechtszinsen prüfen. Obersiggenthal ist im Besitz verschiedener Parzellen. Der Gemeinderat hat nun bereits diverse Flächen identifiziert, die Potenzial für die Abgabe im Baurecht an Investoren hätten. Damit würde die Gemeinde für die Nutzung des Bodens wiederum Baurechtszinsen erhalten. Sie sollen also nicht verkauft werden, sondern im Eigentum der Einwohnergemeinde bleiben. Damit sollen bis ins Jahr 2030 jährliche Erträge im Umfang von 280’000 Franken erzielt werden.
Fruchten die Ansätze nicht, droht eine Steuererhöhung
Zwei solche Flächen nannte Marten sogleich als Beispiel: In erster Priorität möchte der Gemeinderat im Bereich des Sternenareals eine Fläche im Baurecht abgegeben. Hierzu seien bereits erste Gespräche geführt worden. In einem weiteren Schritt soll im Bereich des Bachmattareals geprüft werden, ob und welche Parzelle beziehungsweise Fläche im Baurecht abgegeben werden könnte. «Beim Bachmattareal handelt es sich aber um ein Filetstück, das wir gut prüfen müssen», sagte Marten.
«Wir wollen uns nicht die Zukunft verbauen, indem wir die Parzellen leichtfertig im Baurecht abgeben.»
Der Gemeinderat mache sich demzufolge viele Gedanken, wie die Gemeinde sparen kann. Einen konkreten Zeithorizont oder ein klares Ziel legte er hingegen nicht vor. «Das wäre unseriös», fand Marten. «Man muss vor allem wissen: Die Nettoschuld in sieben Jahren zu halbieren, ist nicht realistisch.»
Der Finanzvorsteher betonte auch, dass die Aufgabe mit diesem Massnahmenplan noch nicht getan sei. «Die richtige Arbeit fängt erst an», sagte er. Jedoch seien die Weichen damit nun gestellt, um das Schuldenproblem anzugehen. Sollten die vorgeschlagenen Ansätze letztlich nicht fruchten, droht schliesslich doch noch eine Steuerfusserhöhung.
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