Obersiggenthal
Obersiggenthal: Deutliches Nein zur Steuerfuss-Erhöhung

Bei einer Stimmbeteiligung von 52,3 Prozent lehnten 67 Prozent das Budget 2016 und somit der Steuerfusserhöhung von 98 auf 105 Prozent ab. Im Vorfeld der Abstimmung hatten sich die Gegner der Steuerfusserhöhung zu Wort gemeldet und kräftig für eine Ablehnung geweibelt.

Martin Rupf
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Welcher Steuerfuss ab nächstem Jahr in Obersiggenthal gilt, steht noch offen.

Welcher Steuerfuss ab nächstem Jahr in Obersiggenthal gilt, steht noch offen.

Walter Schwager

De Kröte einer Steuerfusserhöhung von sieben Prozent wollte der Obersiggenthaler Souverän nicht schlucken: 1695 Stimmberechtigte sagten Nein, mit 833 Stimmen sagte nur ein Drittel Ja zum vorliegenden Budget 2016. Die Stimmbeteiligung betrug 52,3 Prozent.

Der Gemeinderat wollte auf die angespannte Finanzlage reagieren und angesichts sinkender Steuererträge und anstehender Investitionen den Steuerfuss von 98 auf 105 Prozent anheben.

Es sei nicht die erste Budgetabstimmung in Obersiggenthal, die im ersten Anlauf abgelehnt worden sei, erinnert Gemeindeammann Dieter Martin. Der Gemeinderat habe seine Argumente offen auf den Tisch gelegt. Dennoch sei es ihm nicht gelungen, damit das Stimmvolk zu überzeugen.

«Die schwierige, finanzielle Ausgangslage der Gemeinde verändert sich mit diesem Abstimmungsresultat jedoch nicht», sagt Martin. «Wir respektieren natürlich diesen Entscheid. Doch auch mit dem vorgelegten Budget hätte man sich nach der Decke strecken müssen, so der Gemeindeammann.

Der Gemeinderat wird nun erneut über die Bücher gehen und ein neues Budget vorlegen. Er wolle nicht mit der Keule drohen, so Martin, doch ohne einschneidende Konsequenzen werde das nicht möglich sein.

Patrick Hehli, SVP-Einwohnerrat und einer der vehementen Gegner des Budgets, ist vom deutlichen Resultat überrascht. Er hofft nun, dass der Gemeinderat dieses «auch richtig lesen» werde, und wünscht sich, dass man nun nicht zu einer blinden Sparwut übergehen werde, sondern ein Budget erarbeite, das die Vorgaben berücksichtige, wie es offensichtlich das Stimmvolk auch wolle.

Hehli erwartet, dass der Gemeinderat das Budget 2016 im Sinne der Forderung von SVP und FDP im Einwohnerrat korrigiere. Das bedeute eine moderate Steuerfusserhöhung von maximal fünf Prozent. (-rr-)

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