Obersiggenthal
Rote Zahlen im 2022: Gemeinde budgetiert mit einem Defizit

Mit einem Minus von rund einer halben Million Franken rechnet der Gemeinderat im kommenden Jahr. Der Gemeinderat äussert sich zur Frage, wie er auf die finanziell schwierige Situation reagiert.

Louis Probst
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Blick auf Obersiggenthal

Blick auf Obersiggenthal



Alex Spichale / BAD

«Ziel ist eine schwarze Null beim operativen Ergebnis», sagt Linus Egger, Vizeammann und Finanzvorstand, zum Budget 2022 der Einwohnergemeinde Obersiggenthal. «Der Gemeinderat hat dieses Ziel stets angestrebt, aber nicht erreicht.» Bei einem Umsatz von knapp 39 Millionen Franken sieht der Voranschlag beim operativen Ergebnis ein Minus von 507000 Franken vor. Der Gemeinderat gibt aber sozusagen Entwarnung: Der Steuerfuss von 110 Prozent soll nicht angetastet werden.

Ausgangsbasis für das Budget 2022 waren der Rechnungsabschluss 2020. Die Auswirkungen der Steuergesetzrevision sind mit einem «Abschlag» von einem Prozent berücksichtigt worden. Der erwartete Steuerertrag von 25,35 Millionen liegt damit leicht unter dem tatsächlichen Ertrag im Jahr 2020. Etwas entgegen kommt Obersiggenthal, dass die Gemeinde beim Finanzausgleich nicht mehr unter den Geber-, sondern neu unter den Nehmergemeinden figuriert. Anstelle des Beitrages von 259000 Franken im Jahre 2020 in den Ausgleichstopf kann 2022 mit einem Zustupf von 130000 Franken gerechnet werden.

Nicht beeinflussbare Mehrkosten

Der erwartete Fehlbetrag beim operativen Ergebnis wird auf nicht beeinflussbare Mehrkosten zurückgeführt. So schlagen die Lehrerbesoldungen um 262000 Franken; die Pflegefinanzierung um 157000 Franken sowie die Abschreibungen um 127000 Franken stärker zu Buche. Und die Steuergesetzrevision dürfte Obersiggenthal Mindereinnahmen von rund 220000 Franken bescheren. «Die Meinung des Gemeinderates ist klar», so Linus Egger. «Wenn wir die halbe Million Fehlbetrag ausgleichen müssen, dann müssen gewisse Dienstleistungen abgebaut werden. Einsparen allein reicht heute nicht mehr.» Frau Gemeindeammann Bettina Lutz Güttler betont: «Die Gemeinde kann nicht einfach 500000 Franken einsparen. Die Steuergesetzrevision schlägt durch. Da muss etwas gemacht werden.»

Als wünschenswert erachtet wird beispielsweise die Aufnahme der Pflegefinanzierung in den kantonalen Lastenausgleich. Immerhin gehen in Obersiggenthal rund drei Millionen Franken – 16 Steuerprozente – in den Pflegeaufwand.

Bei der Finanzkommission scheint das Budget gemischte Gefühle auszulösen. Sie stellt in ihrem Bericht fest, dass ein negatives Ergebnis in der Höhe von einer halben Million Franken «grundsätzlich nicht tragbar» sei und das Budget aus Sicht der Kommission «eigentlich zurückgewiesen» werden müsste. Anderseits anerkennt sie den Sparwillen und die Anstrengungen des Gemeinderates, ein ausgeglichenes Budget vorzulegen. Das nächste Wort wird jetzt der Einwohnerrat an seiner Doppelsitzung vom 29./30. September haben.

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