Obersiggenthal
«Tragisch ist leider auch die Situation vieler anderer Flüchtlinge auf der Welt»: Gemeinderat lehnt SP-Forderung ab

Der Gemeinderat von Obersiggenthal lehnt die Forderung der Sozialdemokraten ab, Flüchtlinge aus Moira aufzunehmen. Nicht nur, weil der Bund dafür zuständig ist.

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Das war am 9. September 2020: Migranten fliehen vor einem Feuer auf der Insel Lesbos.

Das war am 9. September 2020: Migranten fliehen vor einem Feuer auf der Insel Lesbos.

Petros Giannakouris / AP

Die SP-Fraktion des Obersiggenthaler Einwohnerrats hatte im vergangenen Herbst in einem Postulat die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager in Moira gefordert. Dieses befindet sich auf der griechischen Insel Lesbos. Im September war es dort zu verheerenden Bränden gekommen, die weltweit für Aufmerksamkeit sorgte. «Auch der Gemeinderat ist sehr betroffen von den gezeigten Bildern und dem Schicksal dieser Flüchtlinge», schreibt er in seiner Antwort. Allerdings unterstützt er den SP-Vorstoss nicht.

Dazu ergänzt er: Tragisch sei leider auch die Situation vieler anderer Flüchtlinge auf der Welt. «Zum Beispiel am Horn von Afrika und in Libyen, wo in Flüchtlingslagern Hunger und Gewalt herrschen. Oder auch für Flüchtlinge in Süditalien, die in ungeschützten Behausungen leben – Frauen müssen sich dort prostituieren, um für sich und ihre Angehörigen Nahrung kaufen zu können.»

Zuständig für das Flüchtlingswesen sei der Bund. Er habe den besten Überblick darüber, wo die Not am grössten ist und wo Hilfe organisiert und Flüchtlinge aufgenommen werden sollten. «Der Gemeinderat hat diesen Überblick und diese Mittel nicht», schreibt er.

Obersiggenthal habe schon in früheren Krisen mehr Flüchtlinge aufgenommen hat, als er verpflichtet gewesen wäre. «Der Gemeinderat steht weiterhin dazu, einen überdurchschnittlichen Beitrag bei der Bewältigung solcher Krisen zu leisten», schreibt er.

Vor dem Hintergrund der medialen Prominenz wolle er sich nicht einseitig für die Flüchtlinge in Moira einsetzen, hält der Gemeinderat abschliessend fest. Er könne nicht beurteilen, «ob es andernorts Flüchtlinge gibt, die noch dringender auf Hilfe angewiesen sind». (pz)

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