Obersiggenthal

Obersiggenthals Einwohnerrat lehnt Strassensanierung unter Druck der Finanzkrise ab

Trotz Steuerfusserhöhung muss in Obersiggenthal auch künftig gespart werden.

Trotz Steuerfusserhöhung muss in Obersiggenthal auch künftig gespart werden.

Verzicht auf Sanierung der Langgasse – überarbeitete Legislaturziele angenommen. Das sind die wichtigsten Entscheide, die an der Einwohnerratssitzung in Obersiggenthal gefällt wurden.

Zwar haben die Obersiggenthaler Stimmbürger vor wenigen Wochen an der Urne eine Steuererhöhung von 5 Prozent angenommen. Die Finanzprobleme der Gemeinde sind damit aber noch nicht gelöst – das zeigte sich an der Sitzung des Einwohnerrates: Der Kredit von 635 000 Franken für die Sanierung der Langgasse wurde vom Gemeindeparlament abgelehnt. Die Langgasse sei uneben, der Belag weise starke Beschädigungen auf und die talseitigen Strassenränder drohten abzurutschen, hatte der Gemeinderat argumentiert – ohne Erfolg. Die FDP-Fraktion hatte bereits im Vorfeld der Sitzung erklärt, finanzielle Mittel dürften derzeit nur in diejenigen Projekte investiert werden, die sowohl eine grosse Dringlichkeit als auch eine hohe Wichtigkeit aufweisen. Bei der schmalen Langgasse handle es sich jedoch nicht um eine Hauptverbindungsachse, und für eine Sanierung zum heutigen Zeitpunkt sei sie nicht wichtig genug. Auch die CVP war der Meinung, der Sanierungsbedarf sei noch zu wenig gross, das Geld solle für wichtigere Projekte eingesetzt werden.

Forstbetrieb erhält Zuschlag

Bewilligt wurde hingegen ein Kredit von 710 000 Franken für die Sanierung des Schrägerweges, der wichtigsten Verbindung für den Langsamverkehr abseits der Landstrasse. Grünes Licht gab der Einwohnerrat an der vierstündigen Sitzung auch für den Nachtragskredit von 85 400 Franken für die Modernisierung der Abwasserbeseitigung. Zudem wurde ein Grundsatzentscheid in der Frage gefällt, wie Oberstufenzentrum, Jugendhaus und Sporthalle künftig geheizt werden sollen: Der Forstbetrieb wird dafür verantwortlich sein. Zur Debatte hatte auch eine allfällige Fernwärmelösung gestanden. Noch nicht unter Dach und Fach ist allerdings der Vertrag mit dem Forstbetrieb Siggenberg, der formal überarbeitet werden muss.

Mehrheitlich ein gutes Feedback erhielt der Gemeinderat für die überarbeiteten Legislaturziele, die vom Einwohnerrat genehmigt wurden. Die Messbarkeit der Ziele sei nun besser möglich als bei der ersten Version vom Herbst 2014. Damals kritisierte der Einwohnerrat, es sei keine Handschrift des Gemeinderates erkennbar.

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