Baden

Petition fordert freie Fahrt: Das Fahrverbot an Schartenstrasse soll weg

Die Schartenstrasse (links) ist seit Mitte der 90er-Jahre nachts sowie an Sonn- und Feiertagen gesperrt.

Die Schartenstrasse (links) ist seit Mitte der 90er-Jahre nachts sowie an Sonn- und Feiertagen gesperrt.

Die Sperrung der Strasse führe oft zu Stau – 650 Menschen haben Petition unterzeichnet und fordern freie Fahrt.

Felix Kuster hatte am Muttertag sein Schlüsselerlebnis: «Am vergangenen Sonntag dauerte die Autofahrt von Freienwil in meine alte Heimat Wettingen eine Stunde, also rund 50 Minuten länger als normalerweise. Vor der Schartenstrasse beim Landvogteischloss stauten sich die Autos bis zurück nach Obersiggenthal.» Grund für den Stau sei aber nicht übermässig viel Verkehr gewesen, sondern das Fahrverbot durch die Schartenstrasse in Richtung Wettingen, ist Kuster überzeugt.

An Wochentagen von 20 Uhr bis 6 Uhr in der früh sowie an Sonn- und Feiertagen ist das rund 300 Meter lange Badener Teilstück der Schartenstrasse für den motorisierten Verkehr gesperrt. Wer von Ennetbaden nach Wettingen fahren will, wird über den Brückenkopf Ost der Hochbrücke umgeleitet. «Es ist an der Zeit, dieses Fahrverbot wieder rückgängig zu machen», sagt Kuster. Er hat auf der Webseite «Petitio.ch» die Forderung platziert, die Schartenstrasse müsse vollständig wiedereröffnet werden. Er könnte auch mit einer Teil-Lockerung des Verbots leben, wonach das Nachtruhegesetz künftig durchgehend von Montag bis Sonntag gilt; tagsüber an Sonntag und Feiertagen soll die Strasse aber befahrbar sein.

«Der Verkehr in der Region hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Das Fahrverbot ist nicht mehr zeitgemäss.» Die Verkehrsbeschränkung schütze lediglich die Immobilienbesitzer an besagtem Teilstück vor Lärm und Emissionen. «Dem Gegenüber stehen Tausende von frustrierten Automobilisten sowie Anwohner im Staubereich in Wettingen, Ennetbaden und Rieden.»

Mit seiner Petition hat Felix Kuster offenbar einen Nerv getroffen: Innerhalb zweier Tage haben mehr als 650 Menschen seine Forderung mitunterzeichnet. «Viele teilen meine Ansicht, dass die Partikularinteressen von rund einem Dutzend Menschen nicht stärker gewichtet werden sollen als die Interessen von Tausenden Autofahrern», sagt Kuster.

Stadtrat könnte Verbot aufheben

Das Fahrverbot wird mittels Blitzkasten durchgesetzt; wer es missachtet, wird mit 100 Franken gebüsst. Das Verbot geht auf einen Entscheid des Badener Stadtrates aus dem Jahr 1995 zurück. Schon damals ein umstrittener Beschluss: Er wurde erst an den Regierungsrat weitergezogen. Letztlich war es laut Auskunft der Stadtpolizei der Bundesrat, der am 14. Februar 1996 grünes Licht für das Fahrverbot gab. 1998 gab es eine Aufsichtsbeschwerde, die aber abgelehnt wurde.

Petitio: Fahrverbot an der Schartenstrasse soll weg

Martin Brönnimann, Chef der Stadtpolizei Baden, erklärt: «Die Schartenstrasse ist eine kommunale Strasse, die Hoheit liegt beim Stadtrat. Somit hätte er die Möglichkeit, das Fahrverbot mittels Beschluss wieder aufzuheben, dieser müsste danach aber noch öffentlich ausgeschrieben werden.»

2014 war eine Öffnung der unteren Schartenstrasse letztmals ein Thema – aber in Wettingen: Ein Einwohnerrat forderte den Gemeinderat in einer Motion auf, mit dem Badener Stadtrat Verhandlung aufzunehmen, um die Schartenstrasse dem Verkehr freizugeben. Doch das Gemeindeparlament lehnte den Vorstoss ab.

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