Baden
Quo vadis, digitales Baden? – Kündigung des städtischen «Digital Managers» wirft Fragen auf

Die Kündigung des städtischen «Digital Managers» sorgte für Irritationen. Drei Parteien verlangen nun Antworten vom Stadtrat.

Andreas Fahrländer
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Badens «Digital Manager» Daniel Stoeri hat gekündigt.

Badens «Digital Manager» Daniel Stoeri hat gekündigt.

Adrian Metry

Am Gründonnerstag teilte der Badener Stadtrat mit, dass der städtische Leiter Digital Management, Daniel Stoeri, die Stadt verlässt und sich beruflich neu orientiert. Das lässt insofern aufhorchen, als die Chefstelle erst im Januar 2019 neu geschaffen wurde und Stoeri die Position mit hohen Erwartungen an ihn antrat. Denn der Stadtrat setzt in der laufenden Legislaturperiode ganz auf das Thema Digitalisierung und will hier eine Vorreiterrolle einnehmen.

Hinzu kommt, dass Stoeri vor der Fusion der Informatikabteilungen von Aarau und Baden Leiter Informatik der Badener Stadtverwaltung war. Die neue Stelle war ihm also sozusagen auf den Leib geschneidert worden. Der neue Chefposten setzte sich aber nur zu einem Viertel aus zusätzlich geschaffenen Stellenprozenten zusammen. Die übrigen Dreiviertel wurden intern verschoben.

Für Irritation sorgt Stoeris Kündigung auch bei den Badener Parteien: In einer Anfrage wollen gleich vier Stadtparteipräsidentinnen und -präsidenten Antworten vom Stadtrat. Selena Rhinisperger (SP), Iva Marelli (Team Baden) sowie Tobias Auer und Oliver Steger (Co-Präsidenten FDP) schreiben in ihrer Anfrage: «Welche Bilanz zieht der Stadtrat nach gut einem Jahr zur neu geschaffenen Stelle? Wurden die gesetzten Ziele erreicht?» Darüber ­hinaus wollen sie unter anderem vom Stadtrat erfahren, ob die neue Stelle zu Kosteneinsparungen geführt habe und ob nun die Digitalisierung der Stadt Baden als Legislaturziel durch Stoeris Kündigung gefährdet sei.

Ob der Einwohnerrat im Juni tagen kann, ist unklar

Daniel Stoeri will die Stadt per Ende Juli verlassen. Seine Stelle wird neu ausgeschrieben. «Hat der Stadtrat vor, das Stellenprofil bei einer Neubesetzung anzupassen?», schreiben die vier Parteipräsidenten weiter. Und: «Hat der Stadtrat geprüft, inwiefern die Ziele und Strategien bezüglich Digitalisierung auch ohne die Neubesetzung der Stelle verfolgt und erreicht werden können?»

Stadtammann Markus Schneider (CVP) kann noch nichts zur Anfrage sagen, ausser dass der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung den Zeitplan zur Beantwortung festlegen werde. Wann die Antworten vor den Einwohnerrat kommen, ist unklar. Nachdem die Ratssitzung vom März abgesagt werden musste, soll die Sitzung vom 2./3. Juni wenn irgend möglich stattfinden. Dazu muss die Stadt nach heutigem Wissenstand beim Kanton eine geeignete Örtlichkeit und ein Schutzkonzept beantragen.

«Baden muss einen Sprung machen»

Intensiv mit Digitalisierung befassen sich – auch von Berufes wegen – die FDP-Einwohnerräte Stefan Jaecklin und Mischa Brandmaier. «Die Coronakrise zeigt, dass Digitalisierung eine Notwendigkeit für unsere Gesellschaft ist, und dass sie beschleunigt werden muss, sonst droht Stillstand», sagen sie.

Enormen Handlungsbedarf orten die Politiker diesbezüglich in Baden: «Es besteht in unserer Stadt dringender Digitalisierungsbedarf – beispielsweise, um demokratische Prozesse sicherstellen zu können.» Der Europäische Rat und das englische Unterhaus führten ihre Treffen per Video durch. «Es gäbe diverse Konferenzplattformen, die auch für den Badener Einwohnerrat geeignet wären», so Brandmaier und Jaecklin.

Auch in der Kommunikation mit den Bürgern müsse Baden einen Sprung nach vorne machen, insbesondere mittels interaktiver Social-Media-Kanäle und Nutzung anderer digitaler Kommunikationsformen wie Video, Webcasts und Messaging. (pkr)