Killwangen

Referendum eingereicht: Die Gemeindefusion erhält eine zweite Chance

© Dieter Minder

Mit 159 gegen 109 Stimmen hatte die Gemeindeversammlung Killwangen am 1. Dezember das Fusionsprojekt mit Spreitenbach vorzeitig beendigt. «An diesem Entscheid sollen sich alle beteiligen», sagte sich Robert Keller und ergriff das Referendum.

Mit 159 gegen 109 Stimmen hatte die Gemeindeversammlung Killwangen am 1. Dezember das Fusionsprojekt mit Spreitenbach vorzeitig beendigt. Sie sprachen sich gegen die geplante Ausarbeitung eines Fusionsvertrages aus. Doch für den Killwanger Robert Keller war die Versammlung zu wenig repräsentativ. «An diesem Entscheid sollen sich möglichst alle beteiligen», sagte er sich und ergriff das Referendum. Fristgerecht hat er gestern 151 Unterschriften in der Gemeindekanzlei abgegeben.

Uneinige Facharbeitsgruppen

Im Sommer 2012 hatten die beiden Gemeinden das Projekt «Zukunft der Gemeinden Killwangen und Spreitenbach» lanciert. Aufgeteilt in zehn Facharbeitsgruppen (FAG) wurden die Vor- und Nachteile untersucht. Lediglich vier FAG befürworteten einen Zusammenschluss. Die anderen verzichteten auf eine Empfehlung oder bevorzugten den Status quo. Basierend auf den Berichten der FAG schlug die Projektleitung den Gemeinden vor, wie geplant einen Zusammenarbeitsvertrag ausarbeiten zu lassen. Für den Gemeinderat Killwangen erübrigt sich dies. Er sah weder für noch gegen eine Fusion relevante Argumente und stellte fest: «Beide Gemeinden sind überlebensfähig.» Keller bestätigt, dass die meisten FAG keine klare Meinung abgegeben hätten. Das gelte auch für die FAG Sicherheit, in der er mitgearbeitet hatte. Er kritisiert den Gemeinderat: «Dieser hat die Berichte nicht objektiv beurteilt, sondern sich zu sehr auf Gefühle konzentriert.» Vom Gemeinderat hätte er sachliche Argumente erwartet, sagte er bei der Übergabe der Referendumsbögen.

Keller hofft auf Sieg

«Wir werden die Unterschriften nun kontrollieren», sagt Gemeindeschreiberin Sandra Spring. Mindestens 116 der 151 Unterschriften, was zehn Prozent der Stimmberechtigten entspricht, müssen rechtsgültig sein, damit das Referendum zustande kommt. Dann wird der Gemeinderat das Abstimmungsdatum festlegen und die Vorlage ausarbeiten. «Dies geschieht zusammen mit der Projektleitung», sagt Spring. Voraussichtlich am 5. Juni werden die Killwanger entscheiden. «Wenn sie den Gemeindeversammlungsbeschluss bestätigen, ist die Sache erledigt», führt Keller aus. Er hofft jedoch, dass der Gemeindeversammlungsbeschluss umgestossen wird. Um dies zu erreichen, plant er vor der Urnenabstimmung noch Werbeaktionen. Wie sie aussehen werden, wird er mit den Leuten beraten, die ihn beim Sammeln der Unterschriften unterstütz haben. Gewinnt er die Abstimmung, müssen Killwangen und Spreitenbach doch noch einen Zusammenschlussvertrag ausarbeiten.

In Spreitenbach war ein vorzeitiger Abbruch der Fusionsgespräche nie ein Thema.

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