Baden
Reiten Bürgerliche Angriff auf Rot-Grün schon im Herbst?

Nach dem Rücktritt der SP-Stadträtin Daniela Berger stellt sich in Baden die Frage, ob und wann die bürgerlichen Kräfte ansetzen, um die bürgerliche Mehrheit wieder herzustellen. Eine Analyse zur Ersatzwahl in den Badener Stadtrat kommenden Herbst.

Roman Huber
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Daniela Berger ist seit 1998 in der Stadtpolitik tätig, bis 2011 sass sie im Einwohnerrat, seit 2002 im Stadtrat – nun tritt sie zurück. Archiv

Daniela Berger ist seit 1998 in der Stadtpolitik tätig, bis 2011 sass sie im Einwohnerrat, seit 2002 im Stadtrat – nun tritt sie zurück. Archiv

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Mit der Bekanntgabe des Rücktrittes der SP-Stadträtin Daniela Berger ist das politische Baden diese Woche erneut erschüttert worden. Die SP darf diesen strategischen Wechsel unter der Amtsperiode zwar wohl vorbereitet in Angriff nehmen. Sie kann dank ihrer personellen Ressourcen sogar einen Dreier-Vorschlag präsentieren, aus dem letztlich die Mitgliederversammlung den Nominationsentscheid fällen soll. Doch der SP-Vorstand dürfte sicherlich klug genug sein und nichts dem Zufall überlassen.

Die Parteistrategen haben bis zu ihrer Mitgliederversammlung Anfang Juli Zeit, im Gespräch eine geeignete, aber auch möglichst allseits genehme Nomination vorzubereiten. Denn so viel ist klar: Weil es hinter den Kulissen seit der Wahlschlappe der FDP-Kandidaten im Jahr 2013 nie ganz zu brodeln aufgehört hat, ist mit einer Kampfkandidatur von dieser oder allgemein von bürgerlicher Seite zu rechnen. Die SP wird so darum zweifellos clever genug sein und eine Nomination treffen, die von der bürgerlichen Seite möglichst viele Sympathien auf sich vereint.

Wenn sich auch in den bürgerlichen Parteien derzeit zumindest offiziell noch nichts regt, so gibt es dennoch hinter den Kulissen einige aktive Kräfte, die sich intensiv Gedanken über die derzeitige politische Situation bei der Führung der Stadt Baden machen. Sie werden nicht lange fackeln, wenn sich die Gelegenheit dazu bietet, die bürgerliche Mehrheit im Stadtrat wieder herzustellen. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass der jetzige Stadtrat trotz rot-grüner Mehrheit momentan ganz nach der finanzpolitischen Pfeife der Bürgerlichen tanzt.

Die Titelfrage stellt sich darum im jetzigen Augenblick. Und die Antwort werden wir entweder schon vor der SP-Nomination erhalten oder allenfalls aus deren Konsequenz heraus erst danach.

Die bürgerlichen Parteien werden das Risiko genau abschätzen müssen, ob sie diesen Angriff auf die rot-grüne Regierungsmehrheit bereits im kommenden Herbst reiten sollen oder ob sie besser die Gesamterneuerungswahlen im Herbst 2017 abwarten.

Die Auslegeordnung möglicher Kandidaten diese Woche im «Badener Tagblatt» lässt zumindest einen Schluss zu: Die Bürgerlichen werden das Feld bei der Suche nochmals öffnen müssen, denn diejenige Person, die portiert und neu als Stadtratsmitglied gewählt werden soll, muss gleichzeitig deutliche Stadtammann-Qualitäten mitbringen, weil es um dieses Amt dann im Herbst 2017 definitiv einen Kampf absetzen wird.

Werden die Bürgerlichen in ihren eigenen Reihen oder auch ausserhalb fündig, so sei ihnen nach der kläglichen Niederlage im 2013 in Erinnerung gerufen: Eine erfolgreiche Wahl gegen eine gute SP-Kandidatur führt nur über eine geeinte bürgerliche Parteifront. Darum würde es bei der Rekrutierung einer kandidierenden Person Fingerspitzengefühl erfordern. Wenn sich die Parteien nicht einigen könnten, bliebe nur der Weg über eine wilde Kandidatur. In Baden war letztmals vor genau 30 Jahren einem Komitee dieser Coup gelungen. Damals wurde Peter Conrad als wilder Kandidat gegen den offiziellen CVP-Kandidaten André Roth in den Stadtrat gehievt.

So oder so: Ob jetzt der richtige Zeitpunkt für ein solches Manöver schon gekommen ist und wie weit man die SP, in der einige Personen über die Situation an der Spitze der Stadt ebenso wenig erfreut sind wie bei den Bürgerlichen, damit brüskieren würde, müssen die bürgerlichen Strategen nun zusammen mit den Parteien abwägen.

Sowohl den Bürgerlichen als auch der SP ist klar: Wer jetzt neu im Stadtrat positioniert wird, muss frischen Wind bringen und versuchen, die gegenwärtige Lähmung dieses Gremiums zu beheben. Wer dies bewirken kann, dürfte im Herbst 2017 als neuer Badener Stadtammann gewählt werden. Spätestens im August, wenn die Anmeldefrist für die mutmasslich am 18. Oktober stattfindenden Wahlen läuft, wird es darüber Gewissheit geben, wer das neben der SP-Kandidatur allenfalls sein könnte. Doch der Sommer ist noch lang. Darum heisst es vorerst: Affaire à suivre!