Die Jahresrechnung der Gemeinde Obersiggenthal ist gemäss eigenen Angaben «unbefriedigend» ausgefallen. «Die Steuereinnahmen sind erstmals seit Jahren stark rückläufig», schreibt der Gemeinderat in einer Medienmitteilung. Statt wie erwartet rund 26,5 Millionen Franken spülten Steuererträge 2014 nur rund 24,9 Millionen Franken in die Gemeindekasse. Die Ursache liege bei Mindererträgen durch vermehrte Einkäufe der Steuerpflichtigen in die Pensionskassen sowie bei höheren Abzügen von Liegenschaftskosten im Umfang von über 2 Mio. Franken. Weiter habe sich die kantonale Steuergesetzrevision negativer auf die Rechnung ausgewirkt als bei der Budgetierung angenommen.

Die tiefer als erwartet ausgefallen Steuererträge schlagen auch in der Gesamtjahresrechnung durch: Sie schliesst – statt wie erhofft mit einem Plus von rund 435 000 Franken – mit einem Finanzierungsfehlbetrag von rund 1,57 Millionen Franken. Dadurch steigen die Schulden der Gemeinde Obersiggenthal auf rund 14,5 Millionen Franken an. Und weil die Aussichten betreffend die Steuererträge nicht unbedingt rosig sind – sie werden gemäss Mitteilung vermutlich auch 2015 deutlich unter den budgetierten 26,87 Mio. Franken liegen –, reagiert der Gemeinderat: Zusammen mit der Verwaltung hat er ein Sparpaket geschnürt, das bei den beeinflussbaren Kosten ansetzt. Nur so könnten auf der Aufwandseite die fehlenden Steuererträge «etwas abgefedert» werden. In welcher Höhe sich der Gemeinderat Einsparungen erhofft, ist der Mitteilung nicht zu entnehmen.

Steuerfusserhöhung zwingend
Finanzvorsteher Linus Egger (CVP) erklärt: «Bereits beschlossen haben wir Einsparungen beispielsweise bei der maschinellen Strassenreinigung, die künftig nur noch alle sechs statt alle vier Wochen durchgeführt wird, sowie bei der Ausbesserung von Sportanlagen, die nur noch alle zwei Jahre statt jedes Jahr geschehen wird.» Ausserdem müssten Weiterbildungen einzelner Mitglieder der Verwaltung verschoben werden. «Zur Debatte steht auch, dass wir künftig nachts die Strassenlampen ausschalten werden, um Geld zu sparen», sagt Linus Egger. Mit Sicherheit werde Obersiggenthal den Steuerfuss (derzeit 98 Prozent) erhöhen müssen. Um wie viel Prozentpunkte, sei abhängig davon, wie viele der geplanten Investition allenfalls verschoben werden können. (pkr)