Spreitenbach
«Seltsames Demokratieverständnis»: Kritik an Gemeindepräsidenten-Wahl trotz Corona

Manche Spreitenbacher Parteien erteilen Stimmfreigabe – weil der Austausch mit den Kandidaten fehlte.

Claudia Laube
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Spreitenbach wählt bald einen neuen Präsidenten.

Spreitenbach wählt bald einen neuen Präsidenten.

Severin Bigler

In Spreitenbach findet am Sonntag, 17. Mai, die Wahl eines neuen Gemeindepräsidenten statt. Der amtierende Präsident Valentin Schmid (FDP) tritt nach acht Jahren zurück. Zur Wahl stehen die beiden Gemein­deräte Markus Mötteli (61, CVP) und Marcel Lang (45, parteilos). Da ein aktueller Gemeinderat neuer Präsident wird, ist auch ein Gemeinderatssitz zu besetzen. Für diesen bewerben sich der frühere Grossrat und SVP-­Ortsparteipräsident Edgar Benz, 58, sowie der parteilose Erhard Fricker, 69. In normalen Zeiten hätten vorgängig zur Wahl sogenannte «Hearings» stattgefunden, damit die Bevölkerung alle Kandidaten besser kennen lernt. In Zeiten von Corona war das nicht möglich.

Die Spreitenbacher Ortsparteien der SP und SVP geben für die Wahl des Gemeindepräsidenten deshalb keine Empfehlung ab. «Die Durchführung der Wahlen zum jetzigen Zeitpunkt betrachten wir klar als ungünstig», sagt SP-Präsident Manuel Fischer. Es habe keine Möglichkeiten gegeben, den Herrschaften mit kritischen Fragen auf den Zahn zu fühlen. «Das ist ein seltsames Demokratieverständnis», so Fischer weiter. Die SVP wiederum schreibt in ihrer Parteinotiz: «Da die Kandidaten objektiv nicht verglichen werden können, erteilt die SVP aus Gründen der Fairness und Respekt gegenüber den beiden Gemeindepräsidentschaftskandidaten Stimmfreigabe.» Die CVP hingegen – nicht verwunderlich – empfiehlt ihren Kandidaten Markus Mötteli. Trotzdem: «Es ist suboptimal, dass weder Hearings noch ein Austausch mit den Kandidaten stattfinden konnte, damit sich die Bevölkerung eine differenziertere Meinung über die beiden Perso­- nen hätte machen können», sagt CVP-Präsident Mato Banovic.

Keine der Parteien hat sich gewehrt

Das empfindet auch Stefan Waldvogel so. Er ist Präsident von Valentin Schmids Haus­partei, der FDP Spreitenbach: «Wir stellen die Durchführung der Wahl auch infrage.» Aus den gleichen Gründen wie die anderen Parteien und obwohl beide Kandidaten dank ihres Enga­gements im Gemeinderat bereits bekannt sind. Aber: «Es geht hier schliesslich um eine sehr wichtige Funktion innerhalb Spreitenbachs», so Waldvogel. Nichtsdestotrotz hat sich die Partei dazu entschieden, den parteilosen Marcel Lang zu unterstützen. Bei der Wahl zum neuen Gemeinderat erteilt die FDP-Ortspartei hingegen Stimmfreigabe, sie wird mit keinem der beiden Kandidaten für den frei werdenden Sitz warm.

Gemeindepräsident Valentin Schmid hat die Kritik innerhalb seiner eigenen Partei mitbekommen, sagt aber: «Da der Kanton die Erlaubnis erteilt hat, Wahlen durchzuführen, kam der Gemeinderat zum Schluss, das bereits kommunizierte Datum nicht zu ändern.» Ausserdem würden auch in anderen Gemeinden solche Wahlen durchgeführt. Von den anderen Parteien habe auch niemand interveniert und eine Verschiebung der Wahlen verlangt. Es bleibt dabei: Valentin Schmid hat am nächsten Sonntag, 17. Mai, seinen letzten Arbeitstag.