Politapéro
So will Spreitenbach seinen Schuldenberg bekämpfen
Einwohner informierten sich am Politapéro über Steuern, Finanzplan und Schuldenbekämpfung.
Um mehr Geld in die Kasse zu treiben, will Spreitenbach den Steuerfuss erhöhen. (Symbolbild)
In Spreitenbach soll der Steuerfuss von heute 101 auf 108 Prozent im kommenden Jahr erhöht werden und 2019 auf 112 Prozent steigen. Weshalb das notwendig ist, erläuterte Stefan Nipp, Vizepräsident und Finanzvorsteher am Politapéro anhand des Finanzplanes 2017 bis 2020. Nur mit einer Steuerfusserhöhung kann die Gemeinde die erforderlichen Investitionen finanzieren. Es sind vor allem drei Projekte, die den Investitionsplan und damit den Finanzplan 2017 bis 2020 prägen: das neue Gemeindehaus, der Umbau des bestehenden Gemeindehauses in ein Schulhaus und die Sanierung des Hallenbades. Zusammen mit den weiteren Projekten werden somit rund 28,5 Millionen Franken investiert. Gemäss Finanzplan werden die Schulden von heute 12 Millionen Franken bis 2020 auf 39 Millionen Franken ansteigen, ohne Steuerfusserhöhung wären es 45 Millionen.
«Das könnten wir nicht mehr amortisieren», betonte Nipp. Die Nettoschuld pro Einwohner dürfte am Ende der Finanzplanperiode 2438 Franken betragen. Nach kantonalen Vorgaben wären 2500 Franken noch akzeptabel, für Nipp ist dies zu hoch: «Es ist enorm wichtig, dass wir darunter bleiben.» Letztlich ist es das Ziel des Gemeinderates, den Steuerfuss wieder zu senken. Nach der Investitionsphase werde der Schuldenabbau wieder im Vordergrund stehen.
Der Gemeinderat will aber nicht nur mehr Steuern einnehmen, er hat die Verwaltung auf Sparpotenzial abgeklopft. Dabei ist es ihm gelungen, das jährliche Wachstum des Personal-, Sach- und Betriebsaufwandes von 2 auf 1 Prozent zu halbieren. Ein Vergleich mit den Verwaltungskosten anderer Gemeinde zeigt, Spreitenbach hat eine absolut schlanke Verwaltung. «Wir sind also auf dem richtigen Weg», sagte Nipp.
Die Einnahmen hängen weiter von der Steuerkraft der Neuzuzüger ab. Auf zahlungskräftige Neuzuzüger hoffen nicht nur der Gemeinderat, sondern auch mehrere Investoren, die gehobenen Wohnraum realisieren. Weniger positiv sieht es bei den Aktiensteuern aus. Daraus fliessen der Gemeinde jährlich rund 6 Millionen Franken zu. Der Betrag dürfte mit der Unternehmenssteuerreform III auf etwa 5,5 Millionen Franken sinken. Als «enorm wichtig» bezeichnete Nipp in seinen Ausführungen auch den kantonalen Finanzausgleich. Wie dieser aussehen wird, entscheiden die Aargauerinnen und Aargauer im Februar an der Urne. Obwohl die Spreitenbacherinnen und Spreitenbacher den höheren Steuerfuss im eigenen Portemonnaie spüren werden, kam es nicht zu erwarteten Diskussion unter den etwa 50 Besuchern im Zentrumsschopf. Lediglich eine Verständnisfrage wurde gestellt, dann herrschte Schweigen im Saal.
Neuer Gesamtplan für den Verkehr
«Von heute 11 000 bis 2030 auf 15 000 Einwohner zu wachsen ist ein grosser Sprung», sagte Carlo Degelo, Leiter Verkehr im kantonalen Departement Bau, Verkehr und Umwelt. Er erläuterte am Politapéro die Funktion eines kommunalen Gesamtplanes Verkehr (KGV). Mit einem solchen Planungswerk werden die Spreitenbacher in den nächsten Jahren konfrontiert: «Der Gemeinderat hat entschieden, zusammen mit der Nutzungsordnung einen KGV zu erarbeiten», sagte Gemeindepräsident Valentin Schmid.
