Neuer Gemeindepräsident

Spreitenbach reagiert auf Blitz-Rücktritt und organisiert sich neu

Marcel Lang (r.) wurde am 17. Mai als Nachfolger von Gemeindepräsident Valentin Schmid (l.) gewählt. 22 Tage später trat er zurück.

Marcel Lang (r.) wurde am 17. Mai als Nachfolger von Gemeindepräsident Valentin Schmid (l.) gewählt. 22 Tage später trat er zurück.

Der neue Gemeindepräsident wird erst im März 2021 gewählt – zuerst sollen Gemeinderat und Verwaltung neu organisiert werden.

Der Schock sass tief: Am 8. Juni, bloss 22 Tage nach seiner Wahl, trat Spreitenbachs neuer Gemeindepräsident Marcel Lang zurück. Die Aufbruchstimmung, die seine Wahl ausgelöst hatte, wich der Konsternation. Lang begründete, dass die Umsetzung seiner hohen Ansprüche an sich selbst ausserordentlich belastend sei. «Mein Rücktritt ist daher als Schutz meiner Gesundheit zu verstehen.»

Nun reagiert Spreitenbach auf den Blitz-Rücktritt. Die Exekutive sieht eine Reorganisation von Gemeinderat und Verwaltungsleitung vor. Als Gründe nennt Gemeindeschreiber Jürg Müller in einer Medienmitteilung «die gemachten Erfahrungen, aber auch das anhaltende Gemeindewachstum und die stetige Professionalisierung in allen Berufs- und Verwaltungsbereichen».

Dies hat zur Folge, dass die Ersatzwahl eines neuen Gemeinderats und des Gemeindepräsidenten wohl erst am 7. März 2021 erfolgen wird. Denn nach Auffassung des Gemeinderats mache es in der aktuellen Reorganisationsphase keinen Sinn, bereits heute eine Ersatzwahl anzuordnen. Bis der Urnengang stattfindet, werden die vier aktuellen Mitglieder des Gemeinderates in Zusammenarbeit mit dem Gemeindepersonal die anstehenden Sachgeschäfte bearbeiten.

Das aktuelle System passt nicht zu Spreitenbach

Grund für die geplante Reform ist vor allem, dass das derzeitige System nicht zu einer boomenden Gemeinde mit 12000 Einwohnern passt. Es brauche eine Professionalisierung. Im Moment ist der Gemeindepräsident auch Verwaltungsleiter und Personalchef. Dass der Leiter von 150 Gemeindeangestellten vom Volk gewählt werde, erscheine aber nicht mehr zeitgemäss und sachgerecht, so der Spreitenbacher Gemeinderat.

Mit der Einsetzung eines Verwaltungsleiters auf Anstellungsbasis können die Schwachpunkte des bisherigen Systems behoben werden, glauben die Gemeinderäte. Anders als heute gebe es künftig ein klares Anforderungsprofil für diese komplexe Aufgabe. «Der Verwaltungsleiter ist Personalchef, überwacht die Umsetzung strategischer Entscheide und bereitet in Absprache mit Gemeinderat und Verwaltungsabteilungen strategische Entscheide für den Gemeinderat vor. Im Weiteren obliegt ihm die operative Führung des Gesamtbetriebes», heisst es in der Mitteilung.

Die Zahl der Gemeinderäte soll bei fünf bleiben

Zur Entlastung des Gemeinderates ist schon in den letzten Jahren das Delegations- und Kompetenzenreglement massgeblich erweitert worden. Darin wurde eine grosse Anzahl an Entscheiden direkt auf die Verwaltungsstufe zugewiesen. Die gemachten Erfahrungen seien sehr gut und die so gefällten Entscheide geniessen grosse Akzeptanz. Das bedeutet auch: Die bisherige Anzahl von fünf Gemeinderäten soll weitergeführt werden.

Der Schwerpunkt des Gemeindepräsidenten solle künftig in der Begleitung strategischer Aufgaben und Entscheide liegen. Weiter zählen die nicht zu unterschätzenden repräsentativen Verpflichtungen dazu, der Austausch mit den Nachbargemeinden und den relevanten Institutionen. Es sei möglich, dass das Gemeindepräsidium mit der neuen Organisation kein Vollamt mehr sein wird. Dies werde nun analysiert.

Stellenantrag für einen Verwaltungsleiter

Zur geplanten Reorganisation wurde ein Vernehmlassungsverfahren eröffnet. Nach dessen Abschluss erfolgt die Bereinigung und Konkretisierung der Aufgabenteilung zwischen Verwaltungsleiter und Gemeindepräsident. An der Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2020 wird ein entsprechender Stellenantrag einer zusätzlichen Vollzeitstelle für den neuen Verwaltungsleiter beantragt.

Nach dem Entscheid durch die Gemeindeversammlung sind auch die Rahmenbedingungen für eine Ersatzwahl eines Gemeinderates und des Gemeindepräsidenten klar bestimmt. Allfällige Kandidaten wissen dann, wie ihr Anforderungsprofil aussieht und worauf sie sich einlassen.

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