Baden
Stadträtin will Asylbewerber im Kantonsspital Baden unterbringen

Die Geschützte Operationsstätte (Gops) des Kantonsspitals Baden (KSB) soll befristet für Asylbewerber geöffnet werden. Dies schlägt die Badener Stadträtin Daniela Oehrli vor. In der Gops könnten bis zu 180 Asylsuchende untergebracht werden.

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Eingang zum Gops

Eingang zum Gops

Tim Honegger

Kurz vor Weihnachten schien das Schweizer Asyl-System definitiv zu kollabieren: Weil die Empfangszentren des Bundes völlig überfüllt sind, mussten in Basel Dutzende Asylsuchende abgewiesen werden. Viele dieser Weggewiesenen wurden von Organisationen und Privatpersonen versorgt.

Nur befristete Notunterkunft

Die Badener Stadträtin Daniela Oehrli will deshalb handeln und schlägt vor, dass die Geschützte Operationsstätte (Gops) im Untergeschoss des Kantonsspitals Baden (KSB) für Asylbewerber geöffnet wird. Diese bietet Platz für maximal 180 Personen. «Es darf einfach nicht sein, dass Asylsuchende im Freien bleiben müssen», sagte Oehrli gegenüber dem Regionaljournal Aargau/Solothurn von Schweizer Radio DRS.

Die für das Ressort Gesundheit und Soziales zuständige SP-Stadträtin stellt jedoch klar, dass dies eine Notmassnahme sei. «Es darf kein langfristiger Aufenthalt werden.»

Notfallplan: Gops im KSA

Beim Kanton stand eine Gops im Kantonspital Baden zwar zur Diskussion, die Variante wurde aber nicht weiterverfolgt. Das Departement für Gesundheit und Soziales (DGS) von Regierungsrätin Susanne Hochuli hat aber einen Notfallplan in der Schublade, der den Betrieb einer Asylunterkunft in der Gops des Kantonsspitals Aarau (KSA) vorsieht. Diese ist laut DGS der einzige Ort, der dem Kanton im Moment zur Verfügung steht.

Susanne Hochuli hat jedoch klar gestellt, dass die Gops im KSA nur in Betrieb genommen wird, wenn alle Stricke reissen. «Diese Anlage liegt mitten im Spitalgelände, was alles andere als ideal ist», sagte Hochuli Mitte Dezember der az. «Weil es sich dabei nicht um ein Bundeszentrum handeln würde, wären zudem die Möglichkeiten, Asylsuchende in ihrer Bewegungsfreiheit einzuschränken, begrenzt.»

Der Kanton setzt als Alternative auf die Bundes-Asylunterkunft in der Freiämter Gemeinde Bettwil, die das Bundesamt für Migration im Februar 2012 für sechs Monate öffnen will. Gemeinderat und das Bürgerkomitee «Probettwil» protestieren jedoch seit Wochen vehement gegen diese Pläne. (pi)