Baden
Statt eine «schwarze Null» 30,9 Millionen Überschuss

Die Stadt Baden hat im Jahr 2010 einen Überschuss von 30.9 Millionen Franken erzielt. Budgetiert gewesen wäre eine «schwarze Null». Baden will die Überschüsse nutzen, um Schulden zu tilgen.

Roman Huber
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Leiter Finanzen Thomas Bumbacher darf sich freuen. Foto: rr

Leiter Finanzen Thomas Bumbacher darf sich freuen. Foto: rr

Das hervorragende Resultat der Rechnung 2010 der Einwohnergemeinde ist einerseits verblüffend, andererseits durchaus erklärbar. Die Einnahmen, insbesondere bei den Aktiensteuern (juristische Personen) sind beim Kanton zu pessimistisch budgetiert worden. Grund: Zum Zeitpunkt der Budgetierung waren die wirtschaftlichen Aussichten weniger rosig. Ausserdem verzeichnet Baden einige Firmenzugänge.

Bei den Investitionen waren sowohl die 5 Mio. Franken Darlehen ans Alterszentrum Kehl für dessen Ausbauten noch nicht spruchreif, nebst einigen Investitionen, die günstiger zustande kamen, verzögerte sich auch die Sanierung Bruggerstrasse.

Steuerfussdiskussion zu erwarten

Finanzchef Thomas Bumbacher glaubt, dass dieses Resultat in gewissen politischen Kreisen eine Steuerfussdiskussion in Gang setzen könnte. Eine Reduktion komme für den Stadtrat zurzeit nicht infrage, macht Bumbacher postwendend klar. Er verweist auf den Schulhausplatz, auf das Kurtheater als grosse Brocken. Und dann ist die Schulraumplanung kurz vor Abschluss, die mit einem Gesamtbetrag im selben Rahmen aufwarten dürfte.

Die Einwohnergemeinde hatte im Rechnungsjahr 2010 brutto 9,59 Mio. (netto 8,43 Mio.) investiert. Der Budgetwert lag 18,59 Mio. (netto 16,82 Mio.). Der Realisierungsgrad liegt somit nur bei etwa 50%. Es handelt sich dabei aber nicht um Einsparungen, sondern um Projektverschiebungen, die in den kommenden Jahren realisiert werden. Der Überschuss aus der laufenden Rechnung beträgt 30,9 Mio. Franken (12,7 Mio. höher als budgetiert), womit sämtliche Investitionen gleich bezahlt werden konnten. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt hohe 366%. Darüber hinaus resultierte ein Finanzierungsüberschuss von 22,9 Mio. Franken. Das Budget 2010 ging von einer praktisch ausgeglichenen Rechnung (100000 Franken plus) aus.

AG-Steuern haben eingeschenkt

Die grosse Abweichung bei den Erträgen betrifft die Steuern juristischer Personen. Der Vorjahresertrag von 29 Mio. wurde praktisch wieder erreicht; aufgrund der Prognosen nahm man den Budgetwert auf 22,2 Mio. zurück. Die Erträge aus Einkommens- und Vermögenssteuern erreichen 53,0 Mio. Franken (2,7 Mio. oder 5,3 % über Budget). Auch 2010 waren Nachträge verantwortlich für die positiven Abweichungen.

Die Abweichungen bei den Aufwendungen gegenüber Budget sind auffallend gering. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Erträge um 1,2%, und die Aufwendungen stiegen um 1,3%. Die bereinigte Budgetabweichung der Produkterechnung ist mit 13,6 Mio. Franken deutlich positiv.

Der Eigenwirtschaftsbetrieb Abwasser zeigt einen kleinen Finanzierungsfehlbetrag, während beim Abfall ein Überschuss resultierte. Die Verpflichtungen der Einwohnergemeinde gegenüber den Eigenwirtschaftsbetrieben bleiben nach wie vor hoch. Im Eigenwirtschaftsbetrieb Abwasser wurden 0,8 Mio. Franken investiert. Der Finanzierungsfehlbetrag Abwasser beläuft sich auf 300000 Franken. Beim Abfall zeigt sich ein Überschuss von 600000 Franken.

Schulden weiter reduziert

Die Verwaltungsrechnung 2010 der Einwohnergemeinde Baden (inkl. Berufsbildungsvorhaben sowie Eigenwirtschaftsbetriebe Abfall und Abwasser) schliesst bei einem Gesamtvolumen von 167 Mio. Franken mit einem grossen Finanzierungsüberschuss von 31,244 Mio. ab.

Der Indikator «Nettozinsen in Prozent der Steuern» liegt bei –3,35%. Dieser Wert liegt im Gesamtdurchschnitt des Kantons (2009 bei +0,54%) sehr gut. Die Nettoschuld pro Einwohner reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr von 524 auf 473 Franken. Die detaillierten Rechnungen 2010 werden dem Einwohnerrat am 29./30. März unterbreitet.