Spreitenbach

Steuerfuss soll um drei Prozentpunkte steigen

Das Gemeindehaus in Spreitenbach.

Das Gemeindehaus in Spreitenbach.

Trotz höherer Steuern budgetiert die Gemeinde ein Defizit von 0,52 Millionen Franken. Eine weitere Erhöhung zeichnet sich bereits ab.

Nachdem die Stimmbürger bereits im vergangenen Jahr eine Steuerfusserhöhung von 101 auf 108% genehmigt haben, sollen sie an der Gemeindeversammlung vom 28. November erneut einer Erhöhung von drei Prozentpunkten zustimmen. Der Steuerfussabtausch mit dem Kanton soll nicht weitergegeben werden, womit der Gemeinde-Steuerfuss bei 108 Prozent bleibt, statt auf 105 zu sinken.

Trotz erneuter Steuerfusserhöhung wird das operative Ergebnis mit minus 3,335 Millionen Franken massiv negativ ausfallen. Nur dank der Entnahme aus der Aufwertungsreserve von 2,81 Millionen Franken resultiert für 2018 ein Gesamtergebnis von minus 0,52 Millionen Franken. Vizegemeindepräsident und Finanzvorsteher Stefan Nipp (CVP) relativiert: «Wir wollen damit nicht das Ergebnis schönen.»

Letztlich müsse die Gemeinde wegen der Umstellung auf HRM2 Abschreibungen auf Investitionen verbuchen, die sie eigentlich in der Vergangenheit bereits abgeschrieben habe. «Nur deshalb gibt es ja die Möglichkeit zur Entnahme aus den Aufwertungsreserven.»

Nipp macht gebundene Ausgaben der Gemeinde und tiefe Steuereinnahmen verantwortlich für die Steuererhöhung und das negative Ergebnis. Kostentreiber bei den gebundenen Ausgaben seien in erster Line die Pflegefinanzierung und die Sozialhilfe, erklärt Nipp. Insgesamt rechnet der Gemeinderat hier mit 1,45 Millionen Franken höheren Kosten als im Budget 2017.

Seit diesem Jahr machen sich nun auch die Abschreibungen des neuen Schulhauses Hasel mit jährlich einer Million Franken bemerkbar. «Bei den rund 20 Prozent der Ausgaben, die wir beeinflussen können, haben wir das auch getan.» So habe man bei über 120 Konten Kürzungen von 500 bis zu mehreren 10 000 Franken vorgenommen.

Steuererträge sinken

Wie zahlreiche andere Gemeinden muss Spreitenbach einen Einbruch bei den Einnahmen aus den Aktiensteuern hinnehmen. «Wir budgetieren hier nur noch 5,2 Millionen Franken im Vergleich zu vergangenen Jahren, in denen wir noch über 7 Millionen Franken budgetieren konnten», sagt Nipp. Kommt hinzu, dass Spreitenbach mit rund 1600 Franken pro Kopf eine unterdurchschnittliche Steuerkraft ausweist. «Da hilft uns der neue Finanz- und Lastenausgleich. «Weil wir deutlich unter dem Kantonsschnitt liegen, erhält die Gemeinde netto 2,4 Millionen Franken aus dem Ausgleichstopf», erklärt Nipp und fügt an: «Ohne diesen Beitrag müssten wir die Steuern deutlich stärker erhöhen.»

Was den Steuerfuss betrifft, so werden die Stimmbürger voraussichtlich 2019 bereits die nächste Erhöhung auf 112 Prozent genehmigen müssen. Spreitenbach befindet sich mit dem geplanten Bau eines neuen Gemeindehauses und dem Umbau des alten zu einem Schulhaus sowie der Sanierung des Hallenbads nach wie vor in einer starken Investitionsphase. Zählt man Sanierungen an der Infrastruktur hinzu, sollen in den kommenden vier Jahren rund 43 Millionen Franken ausgegeben werden. Entsprechend steigen die Schulden pro Einwohner bis ins Jahr 2021 auf rund 4100 Franken. «Nach diesen Investitionsbrocken wird es aber erst mal eine grössere Pause geben», versichert Nipp.

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