Remetschwil
Stimmberechtigte fragen sich: Warum wird der Steuerfuss nicht erhöht?

Am Montagabend sagten die Stimmberechtigten von Remetschwil Ja zum Voranschlag 2017. Doch neben zwei Anträgen wurde von mehreren Votanten auch die Frage gestellt, weshalb der Steuerfuss von 95 Prozent nicht erhöht wird.

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Die Gmeind genehmigte das Budget 2017 mehrheitlich. az/Archiv

Die Gmeind genehmigte das Budget 2017 mehrheitlich. az/Archiv

Carla Stampfli

„Die dunklen Wolken sind vorbeigezogen“, sagte Gemeinderat und Finanzvorsteher Maurizio Giani am Montagabend anlässlich der Gemeindeversammlung. Man brauche nicht mehr so viel Geld und sei auf Kurs. „Zum ersten Mal seit 2012 werden wir wieder einen Finanzierungsüberschuss haben. Die grossen Investitionen seien getätigt worden, nun konzentriere sich die Gemeinde vor allem auf die Erneuerung und die Werterhaltung der Strassen, beispielsweise die Hägeler- und Dorfstrasse. Giani machte jedoch darauf aufmerksam, dass die Schulden Remetschwils erst 2023/2024 abnehmen werden.

Dies führte dazu, dass sich einige Stimmbürger fragten, weshalb die Gemeinde den Steuerfuss von 95 Prozent nicht anhebe, um die Verschuldung zu verringern. „Das ist ein rein strategischer Entscheid“, sagte Giani. Man wolle zuerst alle Abläufe und die Kostenstellen untersuchen sowie optimieren, bevor man mehr Geld vom Steuerzahler verlange. Gemeindeammann Rolf Leimgruber sagte am Ende der Versammlung, dass man diesen Input zur Kenntnis nehme: „Wir sind gespannt, wie Sie reagieren, wenn wir eine Steuerfussrhöhung beantragen.“

Antrag, das Budget abzulehnen, findet kein Gehör

Bevor über das Budget 2017 abgestimmt wurde, stellte Stimmbürger und Alt-Präsident der IG Pro Heitersberg, Christof Merkli, zwei Anträge. Er forderte zum einen, dass die Verwaltungsentschädigung, welche die Ortsbürger an die Einwohnergemeinde zu bezahlen haben, von 1000 auf 8000 Franken angehoben wird. Hintergrund ist, dass das politische und finanzielle Verhältnis zwischen Ortsbürger und Einwohnergemeinde untersucht werden soll. Zum anderen verlangte Merkli, dass der jährliche Betrag von zehn Franken, den die Gemeinde für die Erhaltung des Waldes an die Ortsbürger bezahlt, ersatzlos gestrichen wird.

Giani sagte, dass über den letzteren Antrag nicht im Rahmen des Budgets abgestimmt werden könne: Diese sei eine gebundene Ausgabe, die an der Gemeindeversammlung im Sommer beschlossen wurde. Zu Merklis erstem Antrag sagte er, dass der Gemeinderat die Verwaltungsentschädigung festlegt. Die Gmeind könne nur indirekt Einfluss nehmen, indem sie das Budget zurückweist und neue Auflagen für die Bestimmung der Verwaltungsentschädigung erlässt. Wenn das so sei, sagte Merkli, dann stelle er den Antrag, das Budget abzulehnen. Diese Forderung stiess bei den Stimmbürgern jedoch nicht auf Gehör. Schliesslich wurde das Budget 2017 mit einem unveränderten Steuerfuss von 95 Prozent mehrheitlich angenommen.

Neben dem Budget genehmigten die Stimmbürger auch die Kreditabrechnung des Pikettfahrzeuges für die Feuerwehr Regio Heitersberg-Reusstal sowie den Verpflichtungskredit für die Erneuerung der Hägelerstrasse und der Dorfstrasse.

Weil das Quorum nicht erreicht wurde, unterliegen die Beschlüsse dem fakultativen Referendum.