Baden

SVP nominiert Stefanie Heimgartner als Vize und stösst damit auf Kritik

Stefanie Heimgartner, nominiert als Vize des Einwohnerrates. zvg

Stefanie Heimgartner, nominiert als Vize des Einwohnerrates. zvg

Im Einwohnerrat steht die Präsidiumswahl an. Die SVP portiert Stefanie Heimgartner als Vize, beim team baden löst das aber keine Begeisterung aus. Sie sei zu wenig profiliert, ihre Nomination widerspreche der Tradition und den Anforderungen fürs Amt.

Nach der FDP, deren bisheriger Einwohnerratsvizepräsident Peter Courvoisier heute zum Präsidenten gewählt werden dürfte, ist es an der SVP, das Vizepräsidium und in zwei Jahren das Präsidium zu besetzen. Nun hat die SVP die junge Grossrätin Stefanie Heimgartner nominiert.

Nach Ursula Huber wäre sie ab 2016 die zweite SVP-Frau in Badens Ratsgeschichte. Nach vorgegebenem Turnus und gegenseitiger Absprache werden im Einwohnerrat die Präsidien und Vizepräsidien des Rates und der Kommissionen an die Fraktionen verteilt. Die Nominationen treffen jedoch die Parteien selber.

Wer ist die Kandidatin?

Auf Facebook spart das team baden nicht mit Kritik. «Nicht an der Person, vielmehr an der Partei und ihrer Nomination», sagt Hannes Streif (team). «Stefanie Heimgartner hat in der ersten Legislatur durchschnittlich an jeder dritten Sitzung gefehlt und im Rat lediglich – zwei wenig aussagekräftige – Wortmeldungen abgegeben», so Streif. Daher kenne man die Ratskollegin kaum.

Doch sei das Präsidium eine ausgesprochene Vertrauenswahl. Die Nomination einer kaum profilierten Person widerspreche der Tradition und den Anforderungen, die an höchste Badener Amtsträger für Repräsentationsaufgaben gestellt würden.

Auch wenn sich heute von der bisherigen Ratstätigkeit nicht ableiten lasse, ob Heimgartner in zwei Jahren befähigt sein werde, den Rat zu präsidieren, werde das team sie wählen. Man freue sich jetzt auf «lehrbuchmässige Frauenförderung» der SVP, heisst es. «Sie und die SVP haben jetzt zwei Jahre Zeit, an diesem Profil zu schleifen», so Streif.

«Was heute als zurückhaltend durchgeht, wird ihr morgen als Profillosigkeit vorgeworfen», schreibt das team kritisch, dann einlenkend: «Wir hoffen, dass die Parteien mit ihrer Wahl eine positive Prognose abgeben werden.»

Auch andere Fraktionen haben die Nomination kritisch diskutiert. Weil sie oft gefehlt habe und in keiner Kommission tätig sei, könne man sich kein Bild von ihr machen, heisst es bei der SP. Es wird bei ihrer Wahl Enthaltungen geben.

Für die Kritik hat man bei der SVP kein Verständnis. «Stefanie Heimgartner ist eine renommierte Person, sagt Parteipräsident Serge Demuth. Die Kritik sei für ihn unverständlich, weil es sich immerhin um eine Grossrätin und die designierte Präsidentin der SVP-Frauen im Aargau handle.

«Diese Kritik ist unzulässig»

Ihre Absenzen seien vorwiegend durch Militärdienst und Einsätze im Kosovo bedingt gewesen, sagt Stefanie Heimgartner. «Ich habe für Ratssitzungen sogar Urlaub eingereicht, im Kosovo Einwohnersvorlagen studiert und mich auf dem Laufenden gehalten.» Vom Angebot, sich in den Fraktionen vorzustellen, habe niemand Gebrauch gemacht. Sie sei sich aber bewusst, dass das Amt als Vize und später als Präsidentin ihre volle Präsenz verlangen werde.

«Wir haben bisher den andern Parteien nie bei Nominationen dreingeredet», fügt Demuth an. «Die Kritik an unserer Nomination ist darum unzulässig.» Es sei nicht einfach für eine personell kleine Partei, Leute für Ämter zu finden. Er selber wie Reto Caprez und Andy Bauer standen nicht zur Verfügung, so war Heimgartner mit erst 27 Jahren und vierjähriger Ratserfahrung erste Wahl. (-rr-)

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