Baden - Traum vom Mättelisteg soll in Erfüllung gehen – SP-Einwohnerrat reicht Motion ein

Wer jetzt noch darauf wettet, dass der Mättelisteg an der Limmat einst gebaut wird, der ist ein unverbesserlicher Optimist. Denn Stand heute ist die Wahrscheinlichkeit, dass die 3,5 Millionen Franken teure Flussverbindung zwischen Baden, Ennetbaden und Obersiggenthal je realisiert wird, sehr klein.

Rückblende: Das Siegerprojekt «La Linea» wurde im Herbst 2012 in einem Architekturwettbewerb gekürt. Die 75 Meter lange Fussgänger- und Fahrradbrücke soll den Badener Mättelipark mit dem Oederlin-Areal (Obersiggenthal) verbinden – das Ende des Stegs befindet sich auf Ennetbadener Boden. Nach Abzug des Bundesbeitrags von rund einer halben Million Franken – dieser kommt nur zum Zug, wenn mit dem Bau bis 2018 begonnen wird – verbleiben knapp 3 Millionen Franken, die sich die drei Gemeinden ursprünglich aufteilen wollten.

Doch es kam anders: Weil das Geld in Obersiggenthal knapp ist, verzichtete der Gemeinderat vor einem Jahr darauf, dem Parlament den Kredit über knapp eine Million Franken vorzulegen. Nur einen Monat später dann der nächste Dämpfer, als der Badener Einwohnerrat den Badener Kredit-Anteil mit nur zwei Stimmen Unterschied Limmat abwärts schickte. Grundtenor: Der Steg nütze vor allem den privaten Investoren der geplanten 100-Millionen-Franken Überbauung «Zackenbarsch» im Oederlin-Areal; Obersiggenthal sei ergo Hauptnutzniesser der Flussverbindung.

Umso bemerkenswerter, dass sich Ennetbaden von diesen beiden Entscheiden nicht entmutigen liess. Fast einstimmig hiess die Gemeindeversammlung im November 2016 den Ein-Millionen-Franken-Kredit gut. Man hatte die Hoffnung nicht aufgegeben, dass der Kredit in Obersiggenthal doch nochmals behandelt werde und bei einer Annahme die Stadt Baden eventuell doch noch ins Boot geholt werden könnte.

Auch Private sollen zahlen

Tatsächlich kam der Kredit in Obersiggenthal diesen Herbst vor den Einwohnerrat. Jedoch wurde nur über die Hälfte des Gemeindeanteils abgestimmt – also über knapp 0,5 Millionen Franken. Die andere Hälfte sollte die Oederlin AG beisteuern; der Kredit erst ausgelöst werden, wenn die Oederlin AG ihre Kostenbeteiligung zusichert. Doch auch diese abgespeckte Variante fand keine Gnade; der Kredit wurde mit 25 zu 12 Stimmen versenkt.

Das endgültige Todesurteil für den Steg? Nicht ganz: Denn nun hat der Badener SP-Einwohnerrat Alex Berger eine dringliche Motion eingereicht, mit der er den Stadtrat beauftragt, dem Parlament eine überarbeitete Kreditvorlage für den Bau des Mättelistegs vorzulegen. Demnach soll der Stadtrat eine Kostenbeteiligung durch Private anstreben, die sich zwischen 30 und 50 Prozent bewegt. «Mit dem Steg würden nahegelegene Parzellen und Liegenschaften eine deutliche Wertsteigerung erfahren.» Deshalb müssten auch Private ein Interesse an der Realisierung des Stegs haben. «Eine angemessene Beteiligung halte ich deshalb für vertretbar», so Berger. Inhaltlich ähnelt die Motion dem Zusatzantrag, den die SP schon bei der ersten Vorlage vor einem Jahr stellte.

Grenzt das nicht an Zwängerei? «Nein. Die geplante Fuss- und Radwegverbindung ist ein wichtiges Teilprojekt für das Bäderquartier, das neue Thermalbad, die Entwicklung des Oederlin-Areals und darüber hinaus für die Förderung des Fuss- und Veloverkehrs in der Region», sagt Motionär Berger. Er sieht den Steg nicht als einzelnes Projekt. Vielmehr soll es eng mit Projekten wie dem Thermalbadbau-Neubau oder den angedachten Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten zwischen Mättelipark und Kappi-See verbunden werden. Letzteres ist Inhalt eines Vorstosses von Alex Berger (SP) zusammen mit Iva Marelli (team). «Natürlich steht die Investition für den Steg gerade in Zeiten knapper Finanzen nicht zuoberst auf der Investitionsliste.» Berger glaubt aber, dass dieses Projekt mit Beteiligung Privater doch noch realisiert werden könnt. Er ist optimistisch, dass bei einem Badener Ja zu einem kleineren Kredit auch die Obersiggenthaler nochmals ins Boot geholt werden könnten.

Kann Motion umgesetzt werden?

Bauvorsteher und CVP-Stadtrat Markus Schneider begrüsst die Motion: «Es ist wichtig, dass der politische Druck für dieses Projekt hochgehalten wird.» Gleichzeitig sei aber zu bedenken, dass der Stadtrat die Motion streng genommen gar nicht umsetzen könne, da das gesamte Projekt nach dem Obersiggenthaler Nein nicht mehr wie ursprünglich angedacht realisiert werden könne.

Auf die Frage, weshalb die Stadt nicht bereits bei der ersten Vorlage vor einem Jahr versucht habe, Private mit ins Boot zu holen und so den Stadt-Anteil von knapp einer Million Franken zu verkleinern, antwortet Schneider: «Netto hätte der Kredit nur eine halbe Million betragen, da wir die andere Hälfte dem Ersatzabgaben-Fonds entnommen hätten. Deshalb gingen wir davon aus, dass der Rat den Kredit gutheisst.» Man sei aber nach dem Nein im Einwohnerrat vor einem Jahr sofort mit der Gemeinde Ennetbaden und Privaten zusammen gesessen, um zu diskutieren, wie man den Steg doch noch retten könne.