Baden

Trotz 1200 Unterschriften: Stadtrat hält an Fahrverbot an Schartenstrasse fest

Die Schartenstrasse (hinten) bleibt nachts und sonntags für den Verkehr gesperrt.

Die Schartenstrasse (hinten) bleibt nachts und sonntags für den Verkehr gesperrt.

Eine Petition mit 1200 Unterschriften forderte freie Fahrt auf der Strasse, mit der sich einst sogar der Bundesrat befasste.

Der Badener Stadtrat lehnt es ab, das Fahrverbot auf der Schartenstrasse aufzuheben. 1200 Menschen hatten mit einer Petition gefordert, das Verbot müsse verschwinden. Es gilt für Autos und Motorräder an Wochentagen von 20 Uhr bis 6 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen. Wer zu diesen Zeiten von Ennetbaden nach Wettingen fahren will, wird über den Brückenkopf Ost der Hochbrücke umgeleitet.

Die Petitionäre argumentierten, der Verkehr habe in den vergangenen Jahren stark zugenommen, und vor allem an Sonntagen komme es wegen des Verbots regelmässig zu Stau, der teilweise bis zurück nach Obersiggenthal reiche. Das Fahrverbot schütze lediglich die Immobilienbesitzer oberhalb des Badener Teilstücks der Schartenstrasse vor Lärm und Emissionen; deren Interessen dürften nicht höher gewichtet werden als diejenigen von Tausenden Autofahrern sowie Anwohnern im Staubereich in Wettingen, Ennetbaden und Obersiggenthal.

Petitio.ch: Schartenstrasse

In seiner Antwort an die Petitionäre schreibt der Stadtrat, die Schartenstrasse sei eine Gemeindestrasse, die primär der Quartiererschliessung diene und von der Funktion her grundsätzlich keinen Durchgangsverkehr aufzunehmen habe. Das Verbot sei Teil des städtischen Gesamtverkehrskonzepts, wonach der Verkehr auf Hauptachsen konzentriert und Wohnquartiere entlastet werden sollen. «Solche Massnahmen, Schleichverkehr mit einem Fahrverbot zu unterbinden, finden sich in diversen anderen Gemeinden und Städten.» Vom Fahrverbot profitiere auch das Wettinger Schartenstrasse-Quartier, heisst es im Schreiben des Stadtrats weiter. Weil das Verbot ausserhalb der Spitzenzeiten gelte, sei zudem weder der Berufs- noch der Einkaufsverkehr betroffen. Der Entscheid fiel im Dezember 2017 und somit noch in alter Zusammensetzung des Stadtrates.

Erfreulich aus Sicht der Petitionäre: Um die Stau-Situation an Sonn- und Feiertagen zu verbessern, hat die Stadt mit Vertretern des Kantons Kontakt aufgenommen. Sie klären ab, ob bei Leistungsengpässen eine Anpassung der Steuerung am Brückenkopf Ost möglich ist.

Bundesrat entschied 1996

Der Stadtrat publizierte das Fahrverbot auf dem 300 Meter langen Badener Teilstück der Schartenstrasse im Juni 1992. Doch der Beschluss wurde angefochten und mehrfach weitergezogen. Im Februar 1996 war es der Bundesrat, der das Fahrverbot in letzter Instanz guthiess. Ein halbes Jahr danach wurde es signalisiert. Das Fahrverbot wird mittels Blitzkasten durchgesetzt; wer es missachtet, wird mit 100 Franken gebüsst.

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