Wie wirkt sich das Coronavirus auf die Finanzen der Stadt Baden aus? Diese Frage stellten Parlamentarier schon im Frühling; gestern Donnerstag, bei der Präsentation des Budgets 2021, lieferte der Stadtrat eine Antwort.

Rund 7,7 Millionen Franken tiefer dürfte der Ertrag gegenüber dem Jahr 2019 ausfallen. Der grössere Rückgang ist bei den juristischen Personen zu erwarten. Die Stadt rechnet mit einem Fiskalertrag von rund 77 Millionen Franken. Stadtammann Markus Schneider (CVP) spricht von einer optimistischen Budgetierung der Steuereinnahmen. «Gemäss aktuellem Stand sieht es betreffend Steuereinnahmen recht gut aus. Falls ein weiterer Lockdown kommt, können sich die Prognosen aber natürlich schnell wieder ändern.»

Die wichtigste Zahl für den Grossteil der Stadtbevölkerung ist der Steuerfuss: Dieser bleibt nächstes Jahr unverändert bei 92 Prozent. Eine tiefe Zahl etwa im Vergleich zu den Nachbarn Wettingen (95 Prozent) oder Obersiggenthal, wo der Gemeinderat und Einwohnerrat eine Erhöhung auf neu 110 Prozent beantragen.

Ein Defizit von 687000 Franken

Eine weitere wichtige Zahl ist das operative Ergebnis. 2021 rechnet Baden unter dem Strich mit einem Defizit von 687000 Franken. Zum Vergleich: Für das laufende Jahr hat die Stadt mit einem Plus von 7,1 Millionen budgetiert, die Rechnung des Vorjahres schloss mit einem Überschuss von 11,7 Millionen Franken.

Der Rückgang des Ertrages kommt in erster Linie wegen des eingangs erwähnten tieferen Steuerertrages zustande; hinzu kommen ein Anstieg der verwalteten externen Beiträge und Erlöse (1,6 Millionen Franken), ein Anstieg der Abschreibungen aus Anlagebuchhaltungen (0,8 Millionen Franken) und ein Rückgang der Entnahme aus der Aufwertungsreserve (0,4 Millionen Franken).

Der Nettoaufwand der Produkte – in den vergangenen Jahren ein im Einwohnerrat viel diskutierter Budgetposten – sinkt um 1,3 Millionen Franken. Dies dürfte bei der bürgerlichen Ratshälfte gut ankommen, die stets mit Argusaugen auf die Summe blickt und eine Senkung des Betrags fordert. Aus finanzrechtlichen Gründen sind im Budget 2021 erstmals verschiedene Posten enthalten, die vorher über Investitionsrechnungen verbucht worden waren. Ohne diese Effekte wäre der Rückgang beim Nettoaufwand sogar noch um knapp eine halbe Million Franken höher.

Ein Jahrzehnte-Ziel gerät in Griffweite

Gute Nachrichten konnte Schneider auch betreffend der langfristigen finanziellen Entwicklung vermelden. Die Nettoschuld wird gemäss aktuellen Prognose weniger stark ansteigen als noch letztes Jahr befürchtet. Für das Jahr 2023 wird mit einer Verschuldung von 4880 Franken statt 6489 Franken pro Kopf gerechnet.

Hinzu kommt, dass ein Ziel in Griffweite gerät, das sich der Stadtrat 2018 selber auferlegte: einen ausgeglichenen Finanzhaushalt über die Dauer von insgesamt zehn Jahre. Vereinzelte Defizite – wie voraussichtlich 2021 – sind erlaubt; die Verluste müssen aber innerhalb eines Jahrzehnts wieder wettgemacht werden. Das kumulierte operative Ergebnis liegt gemäss langfristigem Finanzplan bei 16 Millionen Franken. Noch im Vorjahr lag diese Zahl im Minus. «Nicht ein einzelnes Jahr ist entscheidend, sondern die langfristige Planung», so der Stadtammann.