«Ich mache mir ernsthaft Sorgen», sagt Gemeindeammann Adrian Schoop (FDP). Für das Jahr 2016 hatte Turgi damit gerechnet, dass sich die Einnahmen und Ausgaben die Waage halten würden. Stattdessen resultierte ein Defizit von 2 Millionen Franken. «Das Problem ist, dass wir nun nicht einfach die Steuern ein wenig anheben können, und die Sache ist erledigt. Denn der durchschnittliche Steuerertrag pro Kopf ist in unserer Gemeinde sehr tief. Wir müssten den Steuerfuss theoretisch um nicht weniger als 33 Prozentpunkte anheben, um ein solches Defizit Jahr für Jahr decken zu können», rechnet Schoop vor.

Eine solche Erhöhung sei natürlich unrealistisch und auch gar nicht die Idee des Gemeinderates: «Wir müssen so schnell wie möglich konkrete Massnahmen treffen, um den Finanzhaushalt wieder in den Griff zu bekommen.»

Wie lassen sich die tiefroten Zahlen erklären? Ein Grossteil des Defizits kam durch deutlich tiefere Steuereinnahmenzustande. Sie lagen rund eine Million Franken unter Budget. Vor allem die Gewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen fielen weniger hoch aus als erhofft.

Adrian Schoop, FDP, Turgi.

Adrian Schoop, FDP, Turgi.

Hinzu kommt, dass Turgi mehr Geld als erwartet ausgab. Der betriebliche Aufwand übertraf das Budget um fast eine halbe Million Franken. Am meisten ins Gewicht fällt dabei der Bereich soziale Sicherheit: Die Beiträge an Private für materielle Hilfe, Alimentenbevorschussung und Asylwesen lagen rund 140'000 Franken über Budget. Ausserdem fielen im 2016 höhere Kosten für Beratungen und Fachgutachten an als budgetiert.

Finanzchef ausgetauscht

Negativ auf das Ergebnis wirkte sich überdies eine ungewollte Falschmeldung der Gemeinde bei den Kantonsbeiträgen im Sozial- und Asylwesen aus. «Im Vorjahr meldeten wir dem Kanton statt der Netto- die Bruttokosten, weswegen wir zu hohe Beiträge erhielten.» Diese wurden der Gemeinde nun wieder abgezogen, die Kantonsbeiträge fielen darum 350'000 Franken tiefer aus als budgetiert. Auffällig: Das Arbeitsverhältnis mit dem Leiter Finanzen wurde per 31. Januar in gegenseitigem Einvernehmen aufgelöst; nach einer Übergangsphase startete gestern Montag Philipp Heimgartner.

Gemeindeammann Adrian Schoop: «Es wäre falsch, das schlechte Rechnungsergebnis einer Person in die Schuhe zu schieben. Diverse Stellen, auch der Gemeinderat, müssen über die Bücher.» Schoop plant eine Art Finanzreform in Turgi, will interne Kontrollmechanismen schaffen. Die Herausforderungen will er mit einem unternehmerischen Ansatz angehen. «Wir müssen das Budget 2017 sowie den Finanzplan überprüfen und Ausgabenposten konsequent streichen, die uns nichts bringen.» Damit meint Schoop auch Mitgliedschaften in Verbänden und Organisationen, «die sich teilweise selber Arbeit beschaffen». Er kündigt an: «Wir machen nur noch dort mit, wo wir auch einen gesamthaften Nutzen sehen.» Gleichzeitig müsse Turgi jedoch attraktiv bleiben für die Bürgerinnen und Bürger. Um konkrete Massnahmen zu erarbeiten, trifft sich der Gemeinderat im Mai zu einer zweitägigen Klausur.

Höhere Hürden für Sozialhilfe

Die Gemeindefinanzen gerieten von den verschiedensten Seiten immer mehr unter Druck, analysiert Schoop. Der Kanton wälze mehr und mehr Aufgaben ab. Zudem werde die Gemeinde teilweise als eine Art Selbstbedienungsladen angesehen. «Die Hürden, Sozialhilfe beziehen zu können, müssen angehoben werden.» Es müsse sichergestellt werden, dass nur Sozialhilfe erhalte, wer es auch wirklich nötig habe. «Missbrauch muss konsequent geahndet und verfolgt werden.»

Boccia-Bahn statt neue Wohnungen?

Ein weiteres Problem sei der Berater-Trend. «Das Vertrauen in die Behörden ist gesunken. Praktisch jeder Entscheid muss darum erst noch von externen Gutachtern überprüft werden, was Geld kostet.» Hier sieht er Sparpotenzial.

Turgi müsse aber auch für die Einnahmeseite Massnahmen treffen. Man müsse unbedingt steuerkräftige Neuzuzüger anklocken. Deswegen will der Gemeinderat mit der neuen BNO auf dem Areal hinter dem Bahnhof bis zu achtstöckige Bauten erlauben. «In diesem Zusammenhang ist es für mich unverständlich, dass eine Petition mit der Forderung lanciert wurde, die Gemeinde müsse ein millionenteures Grundstück erwerben mit dem Ziel, an bester Lage eine Grünzone mit Boccia-Bahn zu schaffen.»