Region Baden
Viele Mitglieder, kein Vorstand: Wenn Ortsparteien zusammenbrechen

Trotz 40 Mitgliedern ist die SVP Mellingen aufgelöst worden. Doch es gibt auch andernorts Ortsparteien, die aus lauter inaktiven Mitgliedern bestehen und denen beim Ausstieg eines Zugpferds aus Aus droht. Manchmal werden die Ortsparteien zwar von behelfsmässigen Verbünden gerettet – der Demokratie hilft das aber wenig.

Sabina Galbiati
Drucken
Teilen
SVP-Mitglieder gäbe es in Mellingen viele, doch keiner will die Arbeit im Vorstand machen.

SVP-Mitglieder gäbe es in Mellingen viele, doch keiner will die Arbeit im Vorstand machen.

Chris Iseli

Die SVP Mellingen hat ihren Betrieb eingestellt, obwohl sie fast 40 Mitglieder zählt. Der Grund: Man fand seit drei Jahren keine SVPler, die in den Vorstand wollten, geschweige denn, jemanden, der das Präsidium von Roger Fessler übernommen hätte. So, wie der SVP Mellingen geht es auch anderen Ortsparteien. «Solche inaktiven Ortsparteien gibt es viele. Es sind eigentlich Hüllen von Parteien», sagt Roger Fessler. Andernorts lösen sie sich ganz auf oder Ortsparteien derselben Couleur schliessen sich zusammen, um eine Auflösung zu verhindern.

Der Co-Präsident der SP Rohrdorferberg-Reusstal, Christoph Häfeli, bestätigt Fesslers Beobachtung von den «Parteihüllen» in den Gemeinden. «Oft hängt alles an einem Zugpferd, einem motivierten Präsidenten, der den Vorstand zusammenhält. Wenn solche Personen zurücktreten, kann es passieren, dass eine Ortspartei in sich zusammenfällt», sagt Häfeli. Er spricht aus eigener Erfahrung: Einerseits würde er mit seinen 72 Jahren selber gerne das Zepter weitergeben und findet noch niemanden für sein Amt, andererseits war er vor beinahe 20 Jahren dabei, als sich die SP Fislisbach, Niederrohrdorf und Mellingen zusammenschlossen. «Weil die anderen Gemeinden am Rohrdorferberg nur einzelne Mitglieder hatten, nahmen wir sie ebenfalls in den Verbund auf», erinnert sich Häfeli.

Er macht keinen Hehl daraus, dass bei der Verbundslösung die Nachteile überwiegen: «Weil inklusive mir die meisten Mitglieder aus Niederrohrdorf kommen, werden Probleme insbesondere aus den kleinen Gemeinden wie etwa Bellikon, Stetten oder Künten nicht diskutiert.» Genau das wäre aber der Sinn und Zweck einer Ortspartei. Kommt hinzu, dass Häfeli als Co-Präsident für die Gemeindebehörden der Ansprechpartner ist. «Ich bekomme also mitgeteilt, wenn ein Amt in der Schulpflege oder in einer Kommission neu zu besetzen ist, habe aber ausser in meiner Wohngemeinde weder ein SP-Mitglied, das ich für dieses Amt vorschlagen kann, noch kenne ich parteiübergreifend Kandidaten, welche die SP vorschlagen könnte.»

Seien es Parteihüllen oder Parteiverbünde, als alter Polithase beobachtet Häfeli diese Entwicklung mit grosser Sorge. «Für die Entwicklung einer Gemeinde ist eine lebendige Diskussionskultur essenziell.» Doch eine solche finde ohne Ortsparteien kaum noch statt.

Egal ob SP oder SVP, die Gründe für den Schwund der Ortsparteien sind bestens bekannt: Familie und Karriere gehen vor; die Verwurzelung mit der Gemeinde fehlt wegen der hohen Mobilität; man will seine verbleibende Flexibilität nicht wegen fixer Termine aufgeben; politische Ämter haben nicht mehr dasselbe Prestige wie vor 20, 30 Jahren, und in kleinen Gemeinden gibt es nur langweilige Bauthemen sowie Budget- und Steuerfragen zu diskutieren.

Weil Verbünde nicht das Gelbe vom Ei sind, versucht die junge GLP-Partei im Bezirk Baden, sich zu teilen. Derzeit ist sie in drei Gebiete gegliedert. Orun Palit, Präsident der GLP Bezirk Baden und Fraktionspräsident der GLP Wettingen, stört sich daran. «Wir wollen in den Gemeinden Würenlingen, Würenlos und Killwangen eine Orts-GLP aufbauen», sagt Palit. Als Ortspartei könne man Ideen und Diskussionen anstossen. «Ungeachtet der politischen Gesinnung ist man in einer Ortspartei besser organisiert und vernetzt.» Einen grossen Vorteil sieht der Lokalpolitiker auch darin, dass die Wähler bei Parteimitgliedern eher wissen, woran sie sind, wenn sie jemanden in den Gemeinderat wählen. Und: «Als Amtsträger steht man mit einer Partei nicht im luftleeren Raum, wenn es darum geht, die eigenen Ziele und Visionen, die man für die Gemeinde hat, umzusetzen», sagt Palit. Letztlich sei die Verkümmerung der Ortsparteien Gift für die föderalistische Demokratie der Schweiz, so die klaren Worte des GLPlers.

Um die Leute wieder für die Arbeit in den politischen Vereinen zu motivieren, sei der Spassfaktor enorm wichtig. «Ein Verein – und das sind Ortsparteien letztlich – muss Spass machen und Freundschaft pflegen», sagt Palit. Dass es mit diesen Zutaten tatsächlich funktionieren kann, beweist wiederum die SP Rohrdorferberg-Reusstal. Hier hat sich ein Freundeskreis zusammengetan und vor knapp zwei Jahren eine eigene Sektion mit Mellingen, Wohlenschwil und Mägenwil gegründet. Ihr «Zugpferd» ist der erst 19-jährige Joris Egger. Letztlich ist zwar auch diese Sektion ein Verbund, aber ein weitaus kleinerer als in der SP Rohrdorferberg-Reusstal.

Aktuelle Nachrichten