Zeitplan

Warum Baden und Turgi bei der Fusion plötzlich aufs Tempo drücken

Blick auf Turgi: Die geplante Fusion mit Baden soll zunächst an die Urne.

Blick auf Turgi: Die geplante Fusion mit Baden soll zunächst an die Urne.

Die Gemeindeammänner von Baden und Turgi nehmen zum ambitionierten Zeitplan der Fusion Stellung. Und erklären was anders laufen soll als beim Nein zur Fusion von Baden mit Neuenhof.

Ob die Gemeinden Baden und Turgi dereinst fusionieren, ist noch völlig ungewiss. Klar ist nun aber, wie der Zeitplan eines allfälligen Zusammenschlusses aussehen soll. Bereits am 13. Juni 2021 soll die Zustimmung zur Ausarbeitung des Fusionsvertrages mittels Volksabstimmung in Baden und Turgi an der Urne eingeholt werden. Bei einem Ja würden im Herbst 2022 der Badener Einwohnerrat und die Turgemer Gemeindeversammlung über die Fusion abstimmen, bevor dann im März 2023 die Stimmbevölkerungen über die Fusion im Rahmen des obligatorischen Referendums entscheiden.

Bisher waren es vornehmlich Turgi und dessen Gemeindeammann Adrian Schoop (FDP), die das Tempo der Fusionsdiskussion forcierten. Bei der nun bekannt gewordenen Gestaltung des Zeitplans war es aber Baden, das die ambitionierten Vorgaben machte. «Das freut uns natürlich sehr», sagt Adrian Schoop. Der Zeitplan sei sportlich, «aber es ist wichtig, dass wir den Prozess jetzt nicht verschleppen, zumal die Grundstimmung in der Bevölkerung Turgis sehr positiv ist». Baden Stadtammann Markus Schneider (CVP) sagt: «Man soll das Eisen schmieden, solange es heiss ist.» Es sei auch «ein Zeichen von Baden in Richtung Turgi, dass wir von diesem gemeinsamen Weg überzeugt sind».

Urnengang soll Hinweis liefern, ob der Weg stimmt

Im Unterschied zur gescheiterten Fusion zwischen Baden und Neuenhof 2010 wird in einem ersten Schritt die Stimmbevölkerungen der Ausarbeitung eines Fusionsvertrags zustimmen müssen. Schoop bezeichnet das als «Learning» aus der missglückten Fusion. Diese erste Abstimmung wurde explizit von Baden gewünscht. «Im Gegensatz zu Turgi ist es in einer grossen Gemeinde wie Baden schwieriger, den Puls der Bevölkerung zu spüren, deshalb wollen wir mittels dieses Urnengangs den Hinweis erhalten, ob wir auf dem richtigen Weg sind», sagt Schneider. Ansonsten laufe man Gefahr, viel Zeit und Energie ins Projekt zu investieren, um dann bei der Fusionsabstimmung ins Leere zu laufen. Auch Schoop sagt: «Wir wollen von der Bevölkerung den Auftrag erhalten, diesen Prozess weiter zu treiben. Wenn der Ausarbeitung des Fusionsvertrags zugestimmt wird, können wir in die Tiefe gehen.»

Der externe Projektbegleiter Jean-Claude Kleiner bezeichnet den Zeitplan als ambitioniert, aber realistisch. Dass man den ausgewiesenen Fusionsexperten ins Boot holt, war der Vorschlag Turgis. Kleiner hat bereits das Zusammenschlussprojekt im Zurzibiet erfolgreich begleitet. Sein Meisterstück: der Kanton Glarus. Dort wurden 25 Ortsgemeinden zu 3 Gemeinden zusammengeführt.

Für Schoop ist aber auch wichtig, dass man mit dem Tempo niemanden überfordert, dass man alle Interessengruppen mit ins Boot holt. Nach den Sommerferien soll es losgehen mit verschiedenen gemeindeübergreifenden Workshops mit Vertretern aus Exekutive und Verwaltung. In einer zweiten Phase ab Juni 2021 soll sich die Diskussion öffnen. «Wir wollen eine breite Mitwirkung der Bevölkerung und aller Betroffenen», sagt Schoop.

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