Herr Martin, seit Monaten wird in Obersiggenthal über die Finanzmisere diskutiert. Wie ernst ist die Situation wirklich?

Dieter Martin: Die Lage ist sehr schwierig. Wir sind an einem Wendepunkt angekommen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir eine attraktive Gemeinde bleiben wollen – mit guter Infrastruktur, Schulen für alle Stufen und Kindertagesstätte – oder ob wir die Standortvorteile der Gemeinde opfern wollen.

An welche Opfer denken Sie?

Ein Nein zu einer Steuererhöhung bei der Abstimmung vom 28. Februar hätte spürbare Konsequenzen: Obersiggenthal würde deutlich an Attraktivität verlieren. Eine Folge wäre zweifellos der Abbau von Dienstleistungen, die Infrastruktur könnte nicht mehr im selben Ausmass wie bisher gepflegt werden. Möglicherweise müssten wir gar Personalentlassungen bei der Verwaltung prüfen. Zudem könnten wir nicht mehr genügend investieren in langfristig wichtige Projekte wie etwa Schulbauten.

Wie konnte es denn zu dieser Misere kommen? Hat Obersiggenthal lange auf zu grossem Fuss gelebt? Das Hallen- und Gartenbad beispielsweise verursacht jährlich ein Defizit von einer halben Million Franken.

Nein, wir haben uns nicht zu viel geleistet. Das Hallenbad verursacht zwar Kosten, sowie beispielsweise auch die Sporthalle, aber diese Kosten waren budgetiert. Ursache der überraschenden Misere ist eine andere: Wir sind mit einem markanten Einbruch des Steuerertrags konfrontiert. Nicht eine Ausgabenexplosion, sondern quasi eine Einnahmenimplosion ist der Grund für die schwierige finanzielle Situation.

War dieser Steuerrückgang denn nicht voraussehbar?

Die Ausgangslage bei uns ist folgende: Wir hatten in den vergangenen Jahren einen hohen Steuerertrag, auch dank einzelnen sehr guten Steuerzahlern. Wenn sich bei diesen finanzielle Veränderungen ergeben, spüren wir dies besonders stark. Neben der Auswirkung der Steuergesetzrevisionen sind auch diese Fälle in den beiden vergangenen Jahren leider eingetreten. Sie werden jetzt vielleicht einwenden, wir hätten uns darauf vorbereiten sollen. Der Gemeinderat wollte bereits 2009 die Steuern deutlich erhöhen, aber der Souverän gewährte nur eine Erhöhung um 2 Prozent. Wäre die Abstimmung damals anders herausgekommen, hätten wir jetzt kleinere Probleme.

Eine Erhöhung der Steuern um sieben Prozent ist im November deutlich gescheitert. Warum soll nun eine fünfprozentige Erhöhung mehrheitsfähig sein?

Vor der Urnenabstimmung im November hatte der Einwohnerrat Budgetkürzungen von fast einer halben Million Franken getätigt. Ich glaube, viele Bürger dachten dann fälschlicherweise, diese Einsparungen würden genügen, um den Finanzhaushalt auf Vordermann zu bringen. Doch leider sind wir zwingend auf mehr Einnahmen angewiesen. Die zusätzlichen fünf Prozent können nur das Loch stopfen, das zuletzt durch Steuerausfälle entstanden ist. Oder anders formuliert: Wir müssen auch nach einer Steuererhöhung sehr sparsam haushalten.

Wenn Sie alleine entscheiden müssten: Wo würden Sie Einsparungen tätigen?

Eine gute Frage. Gemeinderat, Einwohnerrat und die Finanzkommission haben das Budget 2016 bereits um 1 Million Franken entlastet. Ich möchte betonen, dass es sich bei 80 Prozent der laufenden Ausgaben um gebundene Ausgaben handelt und wir nur einen kleinen Spielraum haben. Aber es gibt bekannte Kostenverursacher: das Schwimmbad mit einer halben Million, die Sporthalle mit einer Million Franken Kosten jährlich. Solche Budgetposten wurden nach Einsparungen bereits durchleuchtet. Hier könnte nur mit einer Reduktion des Freizeitangebotes gespart werden.

Ein Nein zur Steuererhöhung wäre eine herbe Niederlage für den Gemeinderat. Eine Art Entmachtung wäre die Folge, denn der Regierungsrat würde dann den Steuerfuss festlegen.

Vielleicht käme der Regierungsrat sogar zum Schluss, dass unser ursprünglicher Antrag – eine Erhöhung um sieben Prozentpunkte – sinnvoll war. Doch wie gesagt bin ich überzeugt, dass die Steuererhöhung zustande kommt. Alle Parteien sind dafür. Es ist jetzt für alle Stimmbürger der Zeitpunkt gekommen, Solidarität zu zeigen mit unserer Gemeinde. Es geht um die Frage, ob wir Obersiggenthal in seiner jetzigen Qualität erhalten wollen oder nicht. Und ich bin überzeugt, dass viele dazu Ja sagen werden.

Infoanlass zum Budget, 3. Februar, 19.30 Uhr, Aula Unterboden, Nussbaumen