Obersiggenthal

Wegen Finanzproblemen: Steuern sollen ab 2018 um fünf Prozent steigen

Dunkle Wolken am Obersiggenthaler Finanzhimmel.

Dunkle Wolken am Obersiggenthaler Finanzhimmel.

Der bürgerliche Gemeinderat aus Obersiggenthal sieht sich angesichts der Finanzprobleme zu einer Steuererhöhung gezwungen.

In der 8600-Einwohner-Gemeinde Obersiggenthal sollen die Steuern im kommenden Jahr erneut ansteigen. Der Gemeinderat beantragt eine Erhöhung des Steuerfusses von aktuell 103 auf 105 Prozent. In Tat und Wahrheit handelt es sich um einen Anstieg um fünf Prozentpunkte, kommt es doch per Anfang Jahr zu einem dreiprozentigen Steuerfussabtausch zwischen Kanton und Gemeinde. Bereits vor zwei Jahren hatte das Obersiggenthaler Stimmvolk einer Steuererhöhung um fünf Prozent zugestimmt.

Finanzvorsteher Linus Egger (CVP) und Gemeindeammann Dieter Martin (FDP) erklärten an einer Pressekonferenz, eine Steuererhöhung sei aus ihrer Sicht zwingend, denn der Handlungsspielraum bei den beeinflussbaren Kosten sei inzwischen sehr gering. Ohne zusätzliche Erträge seien schwarze Zahlen fast unmöglich zu erreichen. Zwar sollen die Löhne für die Verwaltung nach zuletzt zwei Nullrunden kommendes Jahr um 0,5 Prozent steigen; dennoch werden der Personal- sowie auch der Sachaufwand gegenüber dem Vorjahresbudget leicht sinken.

«Bei den Sparmassnahmen gehen wir bereits ans Äusserste», erklärte Egger. Zukünftige Investitionen wie die Schwimmbadsanierung, der Schulhausneubau, die Gemeindehauserweiterung oder Strassensanierungen seien darum ohne eine Steuerfusserhöhung nicht finanzierbar.

Durch sinkende Fiskalerträge geriet Obersiggenthal in den vergangenen Jahren in finanzielle Schwierigkeiten. Diese wären selbst bei Annahme der erneuten Steuerfusserhöhung noch nicht ausgestanden. Egger: «Eines steht fest, wir müssen auch in Zukunft sparen.» Und selbst wenn der Antrag des Gemeinderates diesen Herbst beim Einwohnerrat und bei einer Urnenabstimmung angenommen wird, dürfte es bereits in zwei Jahren erneut zu einer Steuerdiskussion kommen. Der langfristige Finanzplan sieht per 2020 eine Erhöhung des Steuerfusses auf 108 Prozent vor.

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