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Der Weg zu einer neuen 7000-Einwohner-Gemeinde, angrenzend an die Bezirke Baden und Zurzach, ist voller Hindernisse. Denn die Gemeinde Schleinikon macht einen weiteren Zwischenschritt. Sie will von den Stimmbürgern wissen, ob ein Fusionsvertrag überhaupt ausgearbeitet werden soll. Das Projekt steht damit auf Messers Schneide.
Eine neue 7000-Einwohner-Gemeinde im Zürcher Wehntal, angrenzend an die Aargauer Bezirke Baden und Zurzach, ist ein Projekt voller Irrungen und Wirrungen. Die vier Ortschaften Niederweningen, Oberweningen, Schöfflisdorf und Schleinikon wollen eigentlich fusionieren.
Ende 2014 stimmten die Bürger aller vier Gemeinden mit kräftigem Mehr dem Start zu Zusammenschlussgesprächen zu. Doch seit rund einem Jahr stockt das Projekt. Letzten Sommer beschlossen die vier Gemeindepräsidenten aus heiterem Himmel den Abbruch der Gespräche. Der Zusammenschluss lohne sich aus finanzieller Sicht nicht, lautete die Begründung.
Im April dieses Jahres die Kehrtwende: Es werde jetzt doch wieder verhandelt, teilten die Gemeinden mit. Das Gemeindeamt des Kantons Zürich erklärte, die Gespräche dürften nicht einfach abgebrochen werden; über einen Zusammenschlussvertrag sei nach dem Ja zu den Fusionsgesprächen an der Urne vor drei Jahren zwingend abzustimmen. Das Datum für eine Abstimmung über den Zusammenschlussvertrag war bereits festgelegt.
Im neusten Mitteilungsblatt der Gemeinde Niederweningen heisst es nun aber: «Am 26. November kann nicht wie vorgesehen über den Zusammenschlussvertrag abgestimmt werden.»
Grund für die neuerliche Kehrtwende: «Der Gemeinderat Schleinikon hat beschlossen, an diesem Datum eine Grundsatzabstimmung durchzuführen.» Gabor Magyarovits, der Gemeindepräsident von Schleinikon, erklärt gegenüber der NZZ: «Das heisst nicht, dass wir gegen eine Fusion sind. Wir wollen aber einen Zwischenschritt machen und von unseren Stimmbürgern wissen, ob wir einen Fusionsvertrag ausarbeiten sollen.» Dass dies den Prozess verzögere, sei ihm durchaus bewusst. «Ein gutes Projekt braucht Zeit, es ist ein wichtiger Schritt für die nächste Generation und soll kein Schnellschuss sein.»
Alois Buchegger, Gemeindepräsident von Schöfflisdorf und Sprecher des Fusionsprojekts, sagt über den Schleiniker Entscheid und darüber, dass die Abstimmung nicht wie geplant durchgeführt werden könne, man etwas enttäuscht und auch frustriert. «Die Welt geht deswegen nicht unter, vielleicht ist es ein Vorteil, wenn wir mehr Zeit haben.»
So geht es nun weiter: Lehnen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Schleinikon am 26. November eine Fortführung der Zusammenschlussgespräche ab, werden die drei anderen Wehntaler Gemeinden laut offizieller Mitteilung «kaum mehr die Möglichkeit haben, über den Zusammenschluss abzustimmen». Stimmen die Schleinikoner aber Ja, so könnte frühestens 2019 über den Zusammenschlussvertrag abgestimmt werden.
Diese Woche wurde überdies bekannt, dass sich Schleinikons Gemeindepräsident Magyarovits an den kommenden Wahlen im April nicht mehr zur Verfügung stellen wird. Hauptgrund sei der zeitliche Aspekt, sagte er gegenüber dem «Zürcher Unterländer». Und: «Das Projekt Fusion Wehntaler Gemeinden hat sehr viel Energie gekostet.»