Baden - Weiterhin 50 Miglieder: Einwohnerräte wollen Parlament nicht verkleinern

Sie sei sich zwar bewusst, dass sie mit ihrem Postulat keine Chance haben werde, sagte Einwohnerrätin Andrea Arezina (SP) gleich zu Beginn ihrer Ansprache. «Dennoch bin ich überzeugt: Ein kleineres Parlament wäre effizienter und engagierter.»

Der Stadtrat solle prüfen, ob der Badener Einwohnerrat von heute 50 auf mindestens 30 Mitglieder verkleinert werden sollte – so hatte sie es in ihrem Postulat vom Juli 2013 verlangt. Der Stadtrat enthielt sich aber einer Aussage zu dem Thema – aus Prinzip, wie er in seiner Antwort darlegt. Die Grösse des Einwohnerrats sei nämlich eine Frage, über die der Einwohnerrat entscheiden müsse.

Andrea Arezina lancierte die Diskussion im Parlament. In Baden entfalle auf rund 390 Einwohner jeweils ein Ratsmitglied. Eine Zahl, zwar die kantonal vergleichbar ist mit Aarau und Wettingen (beide 400) oder national mit Olten (360), Pratteln (388) oder Burgdorf (400). Aber Städte wie Dietikon, Dübendorf oder Zug, die nur leicht mehr Einwohner haben als Baden, leisten sich lediglich zwischen 36 und 40 Einwohnerräte – was rund 600 Einwohnern pro Ratssitz entspricht.

Benjamin Steiner (team) sprach sich zwar ebenfalls für Effizienz im Rat aus. «Weniger Parlamentarier heisst aber nicht, dass das Parlament effizienter wird», sagte er. Das team baden halte an den 50 Mitgliedern fest, plädiere aber dafür, dass die Sitzungen effizienter ablaufen: Die Einwohnerräte sollen ihre Voten besser vorbereiten und kurz halten.

Für Serge Demuth (SVP) seien 50 Einwohnerräte ein guter Kompromiss. «Bei der Arbeitsbelastung und den vielen Kommissionen hätten wir manchmal lieber mehr.» Auch Grüne und FDP sprachen sich gegen das Postulat aus. Letztere wies auf künftige Fusionen mit Nachbargemeinden hin. «Der Rat sollte deshalb bei 50 Mitgliedern bleiben», so Conrad Munz (FDP). Am Schluss wurde das Postulat, wie erwartet, mit grosser Mehrheit abgeschrieben.