Der Badener Weinhändler Daniel «Corti» Cortellini staunte nicht schlecht, als er im Sommer vor einem Jahr plötzlich ein Schreiben der renommierten Zürcher Advokatur Baker & McKenzie Zurich in den Händen hielt. Schon nach der Lektüre des ersten Satzes war klar, dass dieses Schreiben nichts Gutes zu verheissen hat: «Wir vertreten die Interessen der Sociéte Jas Hennessy et Co. in der oben aufgeführten Angelegenheit.»

Auf gut einer Seite, eingepackt in allerfeinstes Juristendeutsch, steht dann, worum es geht. Zusammengefasst: Cortellini würde mit seinen beiden Weinen «Blanc du Paradis» und «Rouge du Paradis» die Marke «Paradis» des Weltkonzerns verletzen. Bei den Waren würde eine grosse Verwechslungsgefahr bestehen. «Ihre Marken sind vom Markenschutz auszuschliessen», heisst es weiter. Und dann kommt es ganz dick: Zwar strebe die Sociéte an, «den Fall kurzfristig in gegenseitigem Einvernehmen beizulegen», wenn sich Cortellini zu folgenden drei Punkten verpflichte.

Erstens beim Institut für Geistiges Eigentum sei ein Löschungsantrag seiner Marken zu stellen. Zweitens dürfe er die Marken nicht mehr verwenden. Und drittens solle er künftig bei der Herstellung und/oder Vertrieb von alkoholischen Getränken jegliche Benutzung der Bezeichnungen «Blanc du Paradis» und «Rouge du Paradis» unterlassen. «Im Fall, dass Sie gegen die Unterlassungsverpflichtung verstossen sollten, schulden Sie unserer Mandatin eine Konventionalstrafe in Höhe von 10 000 Franken – für jeden Fall der Verletzung.»

«Wenn Du so ein Schreiben erhältst, wird es Dir im ersten Moment schon etwas mulmig», erinnert sich Cortellini. Besonders befremdend empfindet er, dass die Société gar nie das Gespräch gesucht habe mit ihm, sondern gleich die Kanonen auf ihn gerichtet habe. «In den meisten Fällen führt das wohl zum Erfolg, weil man sich von einer solchen Drohgebärde einschüchtern lässt.»

Nicht so Cortellini. Nachdem der erste Schock verdaut gewesen war, wandte er sich an den Badener Rechtsanwalt Hanspeter Geissmann – ein Stammkunde in Cortis Weingeschäft. Als Erstes habe ihm Geissmann dringend geraten, nicht auf die Bedingungen einzugehen, da dies implizit als Schuldeingeständnis ausgelegt werden könnte.

1500 Flaschen wären betroffen

«Weil die Société die Marke Paradis nur für den Cognac verwendet, der ausschliesslich in Frankreich hergestellt wird, strebten wir eine aussergerichtliche Lösung an, indem Cortellini die Marke Paradis nur für Weine schweizerischer Herkunft verwendet», so Geissmann. Doch die Société lehnte diesen Vorschlag ab. Vielmehr stellte sie im September 2014 den Antrag, die Eintragung der Marken «Blanc du Paradis» und «Rouge du Paradis» für sämtliche alkoholischen Getränke, ausgenommen Biere, zu widerrufen.

Nachdem Rechtsanwalt Geissmann eine Fristerstreckung erwirkt hatte, nahm er im Namen seines Mandanten diesen Frühling Stellung. «Zusammengefasst beantragen wir, den Antrag der Société vollumfänglich abzuweisen.» Geissmann, ein profilierter Experte auf dem Gebiet des Markenrechts, ist optimistisch, dass Cortellini die Marke wird behalten können. Denn vorliegend ginge es einzig und allein um die Frage, ob zwischen Cognac und Weisswein beziehungsweise Rotwein schweizerischer Herkunft eine Verwechslungsgefahr bestehe. Für Geissmann eine Frage, die klar mit Nein zu beantworten ist.

«Erstens handelt es sich um völlig verschiedene Genussmittel, die zu unterschiedlichem Anlass getrunken werden. Cognac üblicherweise in kleinen Mengen als Abrundung eines Essens, Wein dagegen vor oder während des Essens.» Zweitens seien die Herkunft und die Herstellung dieser Produkte völlig verschieden.

So darf Branntwein nur als Cognac bezeichnet werden, wenn er in der Gegend von Cognac in Frankreich hergestellt werde. «Und drittens unterscheiden sich die Preise und die Abnehmerkreise doch massiv», so Geissmann. Tatsächlich: Zahlt man für Cortis Wein rund 16.50 Franken, blättert man für einen Cognac Hennessy Paradis schnell einmal 700 Franken hin.

«Dies bedeutet, dass beim Käufer von entsprechend teuren Cognacs von einer erhöhten Aufmerksamkeit ausgegangen werden darf und muss», so Geissmann. Auch eine Verwechslungsgefahr der Marke «Paradis» sei nicht gegeben, da «Paradis» beim Cognac einen speziellen Ort im Keller eines Cognac-Hauses bezeichnet, während das «Paradis» bei Cortis Weinen lediglich auf den Wein hinweist. «Zusammenfassend liegen weder eine Warengleichheit noch eine erhebliche Zeichenähnlichkeit vor, sodass auch keine Verwechslungsgefahr existiert.»

Wie geht es jetzt weiter? Das Institut für Geistiges Eigentum wird entscheiden müssen, ob Cortellinis Marke tatsächlich gelöscht werden muss. Wenn dieser Fall eintreten würde, hätte das zur Folge, dass Cortellini seine rund 1500 Flaschen umetikettieren müsste. «Ich versuche bis dann, noch möglichst viele Flaschen an den Mann zu bringen, so zum Beispiel am kommenden Flaschensonntag», sagt Cortellini.

Er fragt sich auch, ob sein Winzer dann den Namen seiner Domaine abändern müsste. Doch das ist nicht Cortellinis grösste Sorge: Ihm wird ganz mulmig, wenn er an eine allfällige Schadenersatzklage des Weltkonzerns denkt. «Das kann dann schnell ins Geld gehen. Ich hoffe wirklich, dass es nicht so weit kommt.»